Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen starten voller Harmonie. Fegebank: „Mir war heute nach Rot“
Hamburg. Die Szene erinnerte etwas an einen Abtanzball. Die Herren in schwarzen Anzügen mit dunklen Krawatten, die Damen und in dunklen Kostümen, standen die zehn Sozialdemokraten aufgereiht vor dem Kamin im Bürgersaal des Rathauses – und warteten. Einige erfahrene Verhandler wie Bürgermeister Olaf Scholz scherzten mit den Journalisten, andere tippelten etwas unruhig von einem Bein aufs andere. Wieder andere lockerten die Atmosphäre mit Witzchen über das fehlende Buffet auf (sieht man von einer kleinen Platte Butterkuchen auf einem Nebentisch ab), bevor um Punkt 13.59 dann endlich die grünen „Tanzpartner“ den Saal betraten – angeführt von Parteichefin Katharina Fegebank im roten Kleid. Nur ein zufälliger Farbtupfer? Oder ein Signal?
„Mir war heute nach Rot“, bekannte Fegebank zwei Stunden später, nach Ende der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Das galt auch im übertragenen Sinn, denn beide Seiten versicherten, wie harmonisch es zugegangen sei. „Es waren sehr gute konstruktive Gespräche“, betonte Scholz und prophezeite: „Sie werden es auch in den kommenden Wochen sein.“ Es gebe das feste Ziel, „zum Ergebnis zu kommen“ und „die Stadt nach vorne zu bringen. Und etwas zu ermöglichen, was die meisten Bürger dann auch gut finden“. Die SPD hatte bei der Wahl 45,7 Prozent der Stimmen geholt und ihre absolute Mehrheit knapp verloren. Scholz hatte sich frühzeitig darauf festgelegt, in dem Fall Rot-Grün anzustreben. Die Grünen waren auf 12,3 Prozent gekommen.
Die Gesichter der neuen Bürgerschaft
Auf eine Zeitschiene wollte sich der Bürgermeister nicht festlegen: „Zügig und ohne allzu große Hast“ werde verhandelt. Wie berichtet, gibt es nach Abendblatt-Informationen intern das Ziel, den neuen Senat am 15. April zu wählen. Auch Fegebank sprach von „sehr konstruktiver, mitunter heiterer Atmosphäre“. Man wolle nicht nur gute Koalitionsverhandlungen führen, „sondern die nächsten Jahre auch sehr erfolgreich miteinander regieren“.
Am Donnerstag sollen die Gespräche mit dem Thema Haushalt fortgesetzt werden. Dabei gibt es keine grundsätzlichen Differenzen, wohl aber im Detail. SPD und Grüne hatten, zusammen mit der FDP, 2012 die Schuldenbremse in die Hamburgische Verfassung aufgenommen und dabei sogar um ein Jahr auf 2019 vorgezogen.
Die SPD will ihre bewährte Haushaltspolitik mit starren Ausgabeobergrenzen fortsetzen, schließlich habe die mit dazu beigetragen, dass die Stadt schon 2014 einen Überschuss von 420 Millionen Euro produziert hat. Die Grünen haben das im Wahlkampf dagegen als „Rasenmäherprinzip“ kritisiert und mehr Flexibilität gefordert. Außerdem wollen sie in einzelnen Bereichen schlicht mehr Geld ausgeben, zum Beispiel für Umwelt- und Klimaschutz und für die Qualität der Kinderbetreuung. Inhaltlich dürfte auf diesen Feldern ein Kompromiss möglich sein, allerdings nur, wenn die Mehrausgaben an anderer Stelle eingespart werden – darauf wird Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) am Donnerstag in einem Eingangs-Vortrag hinweisen.
Unterdessen forderte der Landeselternausschuss (LEA) die Grünen auf, ihre Forderung aus dem Wahlkampf, etwa schrittweise 700 Erzieherinnen im Krippenbereich einzustellen – in den Verhandlungen durchzusetzen. „Wir werden den Ausgang der Koalitionsgespräche an dieser Forderung messen“, sagte LEA-Vorstand Angelika Bock.
