Mitte April soll die rot-grüne Koalition stehen

Montag beginnen im Rathaus Verhandlungen über Bildung eines Senats von SPD und Grünen. Mitte April sollen Gespräche abgeschlossen sein.

Hamburg. Nur gut eine Woche nach der Bürgerschaftswahl wollen SPD und Grüne am kommenden Montag mit den Gesprächen über die Bildung einer Koalition beginnen. Ihre beiden Verhandlungskommissionen kommen am Mittag im Rathaus zu einem ersten Treffen zusammen. Wie oft die Kommissionen sich treffen, wie die Verhandlungen strukturiert sind, wollen SPD und Grüne nach dem ersten Treffen mitteilen. Klar ist, dass die Verhandlungen in knapp zwei Monaten abgeschlossen sein werden. Wie das Abendblatt aus SPD-Kreisen erfuhr, haben die Sozialdemokraten für den 14.April einen Landesparteitag anberaumt. Nach bisheriger Planung würde die Partei dann (nach erfolgreichen Verhandlungen) über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen. Einen Tag später würde der neue rot-grüne Senat dann auf der regulären Bürgerschaftssitzung gewählt.

Bei der SPD werden außer Bürgermeister Olaf Scholz wie berichtet auch auch die SPD-Vize Inka Damerau, Melanie Leonhard und Nils Weiland sowie Dressel, Fraktionsgeschäftsführer Dirk Kienscherf und die Senatoren Peter Tschentscher (Finanzen), Dorothee Stapelfeldt (Wissenschaft) und Senatskanzleichef Christoph Krupp dabei sein. In den Verhandlungsrunden werden zusätzlich je nach Thema die jeweiligen Fachsenatoren teilnehmen. Bei den Grünen sind es die Spitzenkandidaten Katharina Fegebank, Jens Kerstan sowie Parteivize Manuel Sarrazin, Schatzmeister Michael Gwosdz, die Abgeordneten Eva Gümbel, Anjes Tjarks, Till Steffen, Antje Möller und Parteivorstand Anna Gallina und Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk.

SPD-Landeschef und Bürgermeister Olaf Scholz hatte die Grünen am Dienstagabend zu Koalitionsverhandlungen eingeladen, am Mittwochabend hatte eine Mitgliederversammlung der Grünen einstimmig dafür votiert und somit den Weg für die Gespräche frei gemacht. Eine Einigung auf Rot-Grün gilt als sehr wahrscheinlich. Scholz sagte, er sei „ganz sicher“, dass die Gespräche erfolgreich verliefen. SPD und Grüne regierten in Hamburg bereits von 1997 bis 2001 gemeinsam. Scholz hatte sich im Wahlkampf für eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen, sofern es keine neuerliche absolute Mehrheit für die SPD geben sollte – und so kam es.