Teilweise zweistellige Verluste. CDU verbessert sich nur leicht. Grüne und Linke legen deutlich zu. AfD holt 4,5 Prozent

Hamburg. Es ist ein ganz neues Wahlgefühl für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD): Seine Sozialdemokraten mussten bei den Wahlen zu den sieben Bezirksversammlungen empfindliche Verluste gegenüber 2011 hinnehmen. In den Bezirken Nord, Mitte und Altona fiel das Minus zweistellig aus, in den anderen Bezirken lag es nur knapp darunter.

Die SPD kam nach Berechnungen des Abendblatts (das Landeswahlamt liefert nur die Bezirksergebnisse, die Red.) auf ein hamburgweites Ergebnis von 35,2 Prozent (2011: 44,9 Prozent). Die CDU konnte von der Schwäche der im Rathaus allein regierenden SPD allerdings nicht profitieren und ihr Resultat nur leicht verbessern: von 23,2 auf jetzt 24,7 Prozent.

Die Grünen sind mit 18,2 Prozent die Gewinner der Bezirkswahlen und konnten um vier Prozentpunkte zulegen. In Eimsbüttel wurden die Grünen mit 23,1 Prozent sogar zweitstärkste Kraft vor der CDU mit 22,7 Prozent. In Altona, Mitte und Nord liegt die Ökopartei fast gleichauf mit der Union. Auch die Linke konnte ihr Ergebnis verbessern und kam auf 10,2 Prozent (2011: 7,0 Prozent).

Die FDP verlor erneut und sackte von sechs auf 3,9 Prozent ab. Aufgrund der in den Bezirken geltenden Dreiprozenthürde sind die Liberalen aber in allen Bezirksversammlungen bis auf Mitte und Bergedorf weiterhin vertreten. Die erstmals auf Bezirksebene antretende Alternative für Deutschland (AfD) landete bei 4,5 Prozent und blieb unter dem Ergebnis der Europawahl (sechs Prozent). In Mitte und Nord gelang auch der Piratenpartei der Einzug in die Bezirksversammlung.

Für heftige Diskussionen sorgte die deutlich gesunkene Wahlbeteiligung: Vor drei Jahren hatten noch 54 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Damals fielen Bürgerschafts- und Bezirkswahlen auf denselben Tag. Jetzt – parallel zur Europawahl – zeigten nur 41 Prozent Interesse an der Zusammensetzung der kommunalen Gremien. Im Bezirk Mitte betrug die Wahlbeteiligung sogar nur 31 Prozent.

Als ein Grund für die hohe Wahlenthaltung gilt das komplizierte Wahlrecht. „Es ist das Ergebnis eines Kompromisses von 2009, von dem wir auch nicht nur begeistert sind – vor allem nicht von der Kombination mit der Europawahl“, sagte SPD-Bürgerschafts-Fraktionschef Andreas Dressel. „Auch das Kumulieren und Panaschieren ist natürlich umso schwieriger, je weniger man die Kandidaten kennt.“ Dressel kündigte an, dass die Fraktionen die Ergebnisse im Verfassungsausschuss gemeinsam analysieren werden.