Fegebank greift nach Spitzenkandidatur

Die Grünen-Landesvorsitzende will sich von Mitgliedern per Urwahl auf Platz 1 für die Bürgerschaftswahl 2015 wählen lassen. Satzungsänderung nötig

Hamburg. Sie ist das junge Gesicht der Hamburger Grünen, vor wenigen Wochen erst wurde sie mit dem für grüne Verhältnisse ausgezeichneten Ergebnis von fast 90 Prozent als Landesvorsitzende wiedergewählt: Jetzt erklärt die 36 Jahre alte Katharina Fegebank im Abendblatt ihre Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen zur Bürgerschaftswahl im Februar 2015.

„Ich traue mir zu, neue Zielgruppen jenseits der klassisch grünen Stammwähler anzusprechen, denn unser Potenzial haben wir bisher noch nicht ausgeschöpft“, sagt Fegebank. Zuletzt hatten die Grünen 2011 mit 11,2 Prozent ein eher mageres Ergebnis erzielt und das Wahlziel eines rot-grünen Bündnisses verpasst. Fegebank, die neben ihrer politischen Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Leuphana Universität Lüneburg arbeitet, ist die erste Politikerin, die ihre Bewerbung um eine Spitzenkandidatur erklärt. Bislang gilt lediglich als sicher, dass Bürgermeister Olaf Scholz erneut auf Platz eins der SPD-Landesliste antritt.

Das Ziel der Grünen ist es, die absolute Mehrheit der SPD 2015 zu brechen und wieder in die Regierungsverantwortung zu kommen. „Das schaffen wir nur, wenn es uns gelingt zu zeigen, wo wir als Grüne mit unseren Ideen zur Zukunft der Stadt gebraucht werden, wo wir den Unterschied machen und auch glaubwürdige inhaltliche und personelle Alternativen zum Scholz-Senat anbieten“, sagt Fegebank. „Ich kandidiere, weil ich mit den Hamburger Grünen genau diesen Weg gehen will.“

Als Parteichefin müsse sie „inhaltliche Allrounderin“ sein, so Fegebank. „Aber die Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Gerechtigkeit liegen mir besonders am Herzen.“ Gleichzeitig komme es immer mehr auf den Politikstil an. „Klar kommunizieren, zum Mitmachen einladen und breite Beteiligungsmöglichkeiten in der Stadt schaffen, Dialog statt Konfrontation – das wird in Zukunft noch viel stärker gefragt sein als heute, wenn es um ein faires Miteinander geht“, sagt Fegebank, deren kommunikative Stärke auch von sehr vielen Parteifreunden gesehen wird.

Fegebank unterstützt den Vorstoß des Grünen-Landesvorstands, die Spitzenkandidaten in Zukunft per Urwahl aller Mitglieder zu bestimmen. „Ich bin für die Teamlösung einer Doppelspitze“, sagt die Parteichefin. Das heißt: Nach dem Vorbild des Bundesgrünen bei der Bundestagswahl entscheiden die Mitglieder des Landesverbandes, welche Frau auf Platz eins der Landesliste antritt und welcher Mann auf Platz zwei. Aus Sicht der 36-jährigen Politologin hat die Urwahl auf Bundesebene die Spitzenkandidaten gestärkt und eine „breite und transparente Diskussion“ ermöglicht.

Aber die Parteichefin weiß um kritische Stimmen im eigenen Lager. „Es gibt auch Zweifel und Skepsis bei uns“, sagt Fegebank, die hofft, mit einer frühzeitigen Diskussion über das Verfahren Bedenken ausräumen zu können. Ein zentrales Argument für die Urwahl ist die Hoffnung, dass auf diesem Weg die Bedeutung der Landesliste für die Bürgerschaftswahl gestärkt wird. Die Analyse der letzten Bürgerschaftswahl hatte den Grünen gezeigt, dass zwölf der 14 Bürgerschaftsabgeordneten über die Wahlkreise ins Parlament gewählt wurden. Über die Stärke der Fraktion, also die Zahl der Abgeordneten, entscheidet aber die Landeslistenstimme.

Voraussetzung für die Einführung der Urwahl ist eine Satzungsänderung, die nur mit Zweidrittelmehrheit auf einer Mitgliederversammlung beschlossen werden kann. Der Landesvorstand bereitet dazu einen Antrag vor, der auf dem Treffen am 19. Januar zur Abstimmung gestellt werden soll. Wenn die Basis für die Urwahl votiert, dann sollen sich Interessenten für die Spitzenkandidaturen bis zum Sommer erklären. „Dann gehen alle Bewerber nach der Sommerpause auf Roadshow, um sich und ihre Inhalte den Mitgliedern vorzustellen“, sagt Fegebank. Im September sollen die Mitglieder dann per Urwahl abstimmen, während der Rest der Landesliste dann, wie bisher üblich, auf einer Mitgliederversammlung Ende November festgelegt werden soll. Die Urwahl soll nur dann ausfallen, wenn es keine Gegenkandidaturen gibt, was aber als ziemlich unwahrscheinlich gilt.

Doch auch wenn die Satzungsänderung nicht zustande kommt, will Fegebank nicht auf den mobilisierenden Effekt einer Vorstellung der Spitzenkandidaten in den Bezirken verzichten. Und auch ihre eigenen Ambitionen bleiben davon unberührt. „Ich werfe meinen Hut in den Ring und bewerbe mich um das Vertrauen der Parteibasis als Spitzenkandidatin unabhängig davon, für welches Verfahren sich die Partei auf der Mitgliederversammlung am 19. Januar entscheidet“, sagt Katharina Fegebank.