Regierungsbildung

Grüne im Norden: Eine Koalition mit der Union wäre falsch

Die grünen Landespolitiker im Norden sind sich einig: Eine Koalition mit der CDU wäre derzeit nicht gut. Dabei geht es den Grünen nicht um die Politik der CDU, sondern um den Zustand ihrer eigenen Partei.

Hamburg. Kurz vor der Sondierung mit der Union hat sich die Landesvorsitzende der Hamburger Grünen, Katharina Fegebank, gegen ein schwarz-grünes Regierungsbündnis ausgesprochen. Es sei der falsche Zeitpunkt, sagte die 36-Jährige. „Wir sind Wahlverlierer – ich sehe uns erst einmal gar nicht im Auftrag der Regierungsbildung.“ Ein Erfolg von Koalitionsverhandlungen sei unwahrscheinlich. „Dieser Lagerwahlkampf und unsere programmatische Schwerpunktsetzung haben dazu geführt, dass die Ziele der CDU zu weit von unseren entfernt sind.“

Es sei aber richtig, sich Gesprächen nicht zu verweigern und sie ernsthaft zu führen. Für die Zukunft wünscht sich Fegebank eine größere Offenheit ihrer Partei für Bündnisse mit weiteren Partnern als nur der SPD. Schwarz-grüne Bündnisse gab es bislang nur im Bundesland Hamburg und auf kommunaler Ebene. Am 10. Oktober trifft sich die Union nun mit den Grünen zu Sondierungsverhandlungen über eine mögliche erste schwarz-grüne Koalition im Bund.

Auch die Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Grünen, Ruth Kastner, sieht ein Regierungsbündnis mit der CDU im Bund wegen des Zustandes der eigenen Partei skeptisch. „Unsere Partei hat nach dem enttäuschenden Wahlergebnis derzeit innerparteilich genug zu tun“, sagte Kastner. Da warte viel Arbeit. „Ich befürchte, wir sind für die verantwortungsvolle Aufgabe in einer Regierungskoalition momentan noch nicht stark genug aufgestellt“, argumentierte Kastner.