Frank Horch will Hamburgs Terminkalender verschlanken. Neue S-Bahn nach 2017

Hamburg. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) will, dass Großveranstaltungen in der Stadt künftig besser koordiniert werden. Die Ballung an öffentlichen Ereignissen wie Schlagermove, Harley Days oder Sportveranstaltungen sehe er mit Sorge, sagte Horch im Abendblatt-Interview. Hinzu kämen immer häufiger Straßensperrungen wegen Filmaufnahmen. Auch dies gehe zulasten der Lebensqualität der Bewohner.

„Ich will mich nicht einseitig für bestimmte Veranstaltungen starkmachen, aber wir müssen eine Balance finden. Eine gewisse Verschlankung wäre wünschenswert“, sagte Horch. Mit der für Tourismus zuständigen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dorothee Martin sei er übereingekommen, dass es eine bessere Koordination des Hamburger Veranstaltungskalenders bedarf. Dabei müssten auch die Bezirke eingebunden werden. Horch geht damit auf die in der vergangenen Woche laut gewordene Kritik über eine Zunahme von Großveranstaltungen ein. 2014 sollen Harley Days und Schlagermove am selben Wochenende stattfinden.

Klare Vorstellungen der Bezirkspolitik erwartet der Senator auch bezüglich des Antrags zum Bau einer Seilbahn ans südliche Elbufer. Einer Trasse durch den Hafen erteilte er eine klare Absage. Auch eine östlicher gelegene Strecke auf St. Pauli sei mit Problemen behaftet, sagte Horch. Das Projekt müsse für die Stadt völlig kostenneutral gestaltet werden, auch im Falle eines Rückbaus. Das Wohl der Stadt hänge nicht an der Seilbahn, sagte Horch.

Weniger zurückhaltend ist seine Kritik an der Bundesregierung. Die insolvente Werft Sietas bezeichnete Horch als Opfer einer zögerlichen Energiewende-Politik. Hätte sich Berlin klar zur Offshore-Windenergie bekannt, hätte Sietas Folgeaufträge zum Bau von Spezialschiffen zur Errichtung der Windräder bekommen, sagte Horch. Stattdessen habe es etliche Verzögerungen bei der Errichtung von Offshore-Windparks gegeben.

Zudem beklagte der Senator im Zusammenhang mit den Klagen gegen die Elbvertiefung die Rechte deutscher Umweltverbände. Deren Verbandsklagerecht müsse reformiert werden, sagte Horch. So könnten volkswirtschaftlich wichtige Projekte wie die Elbvertiefung davon ausgenommen werden. „Entscheidungen von hoher volkswirtschaftlicher Tragweite müssen durch die demokratisch gewählte Mehrheit, wie im Falle der Fahrrinnenanpassung im Bundestag, getroffen und dann auch umgesetzt werden können.“

Überraschend verkündete Horch Pläne für die Einrichtung einer weiteren S-Bahn-Linie. Eine neue S32 soll die von Fahrgästen stark genutzte Strecke zwischen Harburg und Altona entlasten. Eine Untersuchung zur fahrplanmäßigen Machbarkeit habe ein positives Ergebnis gehabt. Die neue Linie sei aber erst realisierbar, wenn die S-Bahn neue Fahrzeuge habe. Das wird voraussichtlich erst nach 2017 der Fall sein. Seit Längerem gibt es auf der Strecke zwischen Harburg und Hauptbahnhof erhebliche Probleme. Fahrgäste müssten während der Stoßzeiten dicht gedrängt in den Zügen stehen.

Spekulationen, er werde amtsmüde, wies Horch zurück. Er könne sich vorstellen, noch eine Amtszeit als Wirtschaftssenator dranzuhängen, falls er denn gefragt würde, sagte Horch.