Antworten hielt das Duell Merkel/Steinbrück nicht parat
Die Kriterien für Erfolg mag jeder für sich selbst definieren. Gelegentlich gehen dabei allerdings Selbst- und Fremdwahrnehmung getrennte Wege. Gestern etwa, als die Bundeskanzlerin in der Generaldebatte des Bundestages ihr schwarz-gelbes Bündnis "die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" nannte. Und als Beleg dafür etwa die Abschaffung der Praxisgebühr anführte. Donnerwetter! Ihr Großprojekt, die Energiewende, taugt angesichts stümperhafter Umsetzung aber auch wahrlich nicht zum Prahlen. Ermäßigte Mehrwertsteuersätze für Hotelübernachtungen oder das leidige Betreuungsgeld schon gar nicht. Und das Endlosthema Griechenland-Rettung gibt auch keinen Stoff für eine Heldensaga her.
Angesichts dieser Ausgangslage hat es ein cleverer Herausforderer nicht besonders schwer, die Kanzlerin und ihre mühsam zusammengehaltene Regierungstruppe vorzuführen. Peer Steinbrück hat seine Chance genutzt und den Finger in die vielen Wunden der Koalition gelegt.
Ein Blick hinter die Kulissen der Opposition verrät allerdings, dass es dort auch nicht alles zum Besten bestellt ist. Steinbrück selbst hat seinen Internetberater schon wieder verloren, bevor der richtig anfangen konnte, weil den SPD-Linken offenbar dessen Vergangenheit als Hedgefonds-Berater nicht gefiel. Aus derselben Ecke kommen beständige Attacken gegen die Agenda-Politik - für die der eigene Kanzlerkandidat aber steht. Auch ein Regierungschef Steinbrück müsste also vermutlich einen Großteil seiner Energie darauf aufwenden, den eigenen Laden zusammenzuhalten. Von widerspenstigen Koalitionspartnern ganz abgesehen. Und beim Thema Griechenland ist es recht billig, nach Wahrheit und tatsächlichen Kosten zu fragen. Die eine, allumfassende Wahrheit gibt es nicht, die Kosten kann niemand ernsthaft benennen.
Nun sind Generalaussprachen im Bundestag allerdings auch weniger die Gelegenheit für Problemlösungen als vielmehr zur Selbstdarstellung eigener Größe und zur Geißelung fremder Unzulänglichkeiten - besonders in Zeiten des heraufziehenden Wahlkampfes. Wenigstens das ist den Protagonisten gestern halbwegs gelungen.