Entschuldungspläne könnten eine Pleite abwenden

Die Lust am Abenteuer scheint in Bad Segeberg schon vor Jahren von Besuchern der Karl-May-Spiele auf einige Politiker übergesprungen zu sein. Wie sonst ließe sich erklären, dass die Mehrheit der Stadtvertreter 2007 mit ihrer Zustimmung zur Übernahme eines Spaßbades auf Fehmarn ein Hasardspiel inszeniert hat, das seinesgleichen sucht. Trotz aller Warnungen gingen sie ein schwer kalkulierbares Risiko ein und versenkten Millionen Euro auf der Ostsee-Insel. Ein Wagnis, dessen Folgen nun die Bürger ausbaden müssen. Sie werden wohl mit Gebührenanhebungen für den Leichtsinn ihrer Interessenvertreter bestraft.

Das Spaßbad ist nur eine von vielen Ursachen, warum Bad Segeberg als erster Kommune in Schleswig-Holstein die Zahlungsunfähigkeit droht. Wegen der knapp 60 Millionen Euro Schuldenlast arbeiten Verwaltung und Politik an einem Konsolidierungsplan. Den muss das Innenministerium absegnen, ansonsten können sich die Hauptdarsteller am Kalkberg finanzielle Hilfe aus Kiel abschminken.

Das eigentliche Drama ist, dass Bad Segebergs Dilemma jenen als Beispiel dient, die im Prinzip den Kommunen die Schuld an ihrer Finanzmisere geben. In Wahrheit tragen Bund und Länder mit ihren Entscheidungen dazu bei, dass die Lage zunehmend schwieriger wird. Beispiel Krippenplätze: Der Bund verspricht diese den Bürgern, Städte und Gemeinden müssen sie bauen und betreiben.

Was tun? Auf Sicht könnten sich in Schleswig-Holstein Maßnahmen wie ein Entschuldungsplan nach dem Muster der niedersächsischen Landesregierung auszahlen. Sie schließt mit Städten und Gemeinden Zukunftsverträge ab, bei denen das Land Zinszahlungen für Schulden übernimmt, die bis 2009 aufgelaufen sind. Die Kommunen zahlen im Gegenzug aus ihren Einnahmen in den Topf ein.

Zunächst aber ist Spardisziplin das Gebot der Stunde. Die Kommunalpolitiker sollten den blauen Briefen aus Kiel oder Hannover noch mehr Beachtung schenken. Schließlich ist eine Ermahnung zum Sparen immer noch besser als der Entzug des kommunalen Etatrechts. Das wiegt sicher schwerer als der Verzicht auf finanzielle Abenteuer.