Senat plant Programm gegen Stickoxidbelastung

In der Hamburger Wirtschaftsbehörde scheint ein neuer Wind zu wehen. Senator Frank Horch geht jetzt das Thema Luftverschmutzung an. Das ist gut so - aber auch längst überfällig. Seit Jahren ist die Stickstoffdioxid-Belastung in der Stadt problematisch, werden an zahlreichen Messstationen die Grenzwerte überschritten, teilweise um mehr als das Doppelte. Diese Messwerte allein waren für vergangene Regierungen aber offensichtlich nicht Grund genug, etwas gegen Luftverschmutzung zu tun.

Weder die Ankündigung der EU im Jahr 2005, die Grenzwerte verschärfen zu wollen, noch die tatsächliche Verschärfung 2010 haben zu konkretem Handeln geführt. So hat beispielsweise die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk lieber Gutachten in Auftrag gegeben, als aktiv zu werden. Die dramatischen Ergebnisse dieser Studien wurden auch noch bis nach dem Regierungsbruch geheim gehalten. Die CDU hat das Thema in ihrer zehnjährigen Regierungszeit einfach ignoriert. So gesehen ist die geplante Luftreinhaltepartnerschaft von Senator Horch, der Kammern sowie der Umweltbehörde ein echter Fortschritt.

Ob die bisher bekannten Maßnahmen aber tatsächlich die Lösung des Problems sein können, ist zumindest fraglich. Der verstärkte Einsatz von Elektrofahrzeugen, die Weiterentwicklung von Wasserstoff- und Hybridantrieben sind sicher zukunftsweisend - eine schnelle Reduzierung der Schadstoffe wird es so aber nicht geben. Dafür sind Preise und Infrastruktur einfach noch nicht alltagstauglich genug.

Klar ist: Alleine wird der Senat das Problem der Luftverschmutzung nicht lösen können. Neben der Industrie sind vor allem auch die Bürger gefragt. Schließlich sind sie es ja auch, die durch die Stickoxide belastet werden. Solange sich die Masse der Hamburger aber weiterhin lieber mit Auto in den täglichen Stau stellt, statt Bus und Bahn zu nutzen, solange der Weg zum Bäcker um die Ecke nicht zu Fuß erledigt wird - solange wird sich spürbar nichts ändern. Die Bürger haben es zum Teil selbst in der Hand, welche Luft sie atmen wollen. Umdenken ist gefragt.