Die bröckelnde Infrastruktur zählt zu Hamburgs Schulden

Von einer "grauen Verschuldung" spricht Hamburgs Rechnungshof-Präsident Jann Meyer-Abich, wenn er über den riesigen Sanierungsstau spricht, der in der Stadt immer augenscheinlicher wird. Ob Nikolaikirche, CCH, in den Schulen oder auf den Straßen: Die Hamburger Infrastruktur bröckelt und damit auch das öffentliche Vermögen. Zu der tatsächlichen Verschuldung der Stadtfinanzen muss man diese Vernichtung von Werten also tatsächlich hinzuzählen, wie Meyer-Abich warnt. Ein "Weiter so" darf es da aber nicht geben, sonst übergeben wir Kindern und Enkeln nur noch Bruchstücke einer funktionierenden Stadt.

Doch wer trägt die Schuld an dem Desaster? Nur Politiker in die Verantwortung zu nehmen wäre zu einfach. Grundlage für ein Ende des Hamburger Sanierungsstaus ist und bleibt ein solider Haushalt. Doch sparen, bitte schön!, soll die Politik immer dort, wo man nicht selbst betroffen ist. Bei der Kultur? Um Gottes willen, das wäre das Ende der Zivilisation, heißt es. Im Sozialbereich? Das wäre das Ende eines geordneten Zusammenlebens in der Stadt. Argumente sind bei Spardiskussionen schnell gefunden. Und das führt dann bei Politikern zu der Versuchung, notwenige Reparaturausgaben lieber zu verschieben und erst mal alles so zu lassen, wie es ist. Bis zur nächsten Wahl wird's schon halten.

Doch an vielen Stellen zeigt sich nun, dass es eben nicht mehr hält. Gemeinwesen wie Städte, Länder oder der ganze Staat dürfen in Zukunft einfach nicht mehr ausgeben, als sie einnehmen, um wieder Luft zu bekommen. Dazu ist oft harter politischer Streit über Verteilung, Abgaben und Einsparungen notwendig. Wobei rechtzeitiges Sanieren als Sparprogramm gewertet werden kann, weil zu spätes Reparieren viel teurer wird.

Schuldenmachen oder das Verschieben von notwendigen Arbeiten sind hingegen faule Kompromisse, deren Folgen sich jetzt schon nicht mehr in eine ferne Zukunft wegdenken lassen.