Debatte

Die Kanzlerin vor ihrem verflixten siebten Jahr

Angela Merkel steuert in eine gefährliche Phase der Bundesregierung. Die politischen Kurswechsel der letzten Monate haben die Union ausgepowert

Dass Ehepaare nach ihrem sechsten Hochzeitstag in eine Beziehungskrise geraten und es deshalb im "verflixten siebten Jahr" besonders häufig zur Scheidung kommt, ist statistisch widerlegt. Dagegen scheint der Mythos vom "verflixten siebten Jahr" für deutsche Kanzler bittere Gültigkeit zu besitzen. Keine schöne Aussicht für Angela Merkel, die nach der Bundestagswahl im September 2005 die Regierung bildete und zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. Nach der Sommerpause steht der CDU-Vorsitzenden nun ihr siebtes Kanzler-Jahr bevor - mit schlechten Umfragewerten für die schwarz-gelbe Koalition und erstmals auch für sie persönlich, ohne zündende Zukunftsprojekte, dafür voll mit mühevollen Dauerthemen von der Energiewende bis zur Euro-Stabilität.

Merkels Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) geriet in seinem siebten Amtsjahr dermaßen in politische Unwetter (fünf Millionen Arbeitslose, Dauerkrach mit den Partei-Linken, verlorene NRW-Wahl), dass er sich das achte Jahr nicht mehr antun wollte und Neuwahlen ausrief. Auch der letzte sozialdemokratische Kanzler vor Schröder, Helmut Schmidt, erlebte sein siebtes Regierungsjahr 1980 als Dauerqual. Er gewann zwar die Bundestagswahl, doch danach wurde das Klima in der sozialliberalen Koalition von Tag zu Tag giftiger, bis die FDP schließlich 1982 zur CDU überwechselte.

Schmidts Nachfolger Helmut Kohl steckte gegen Ende seiner zweiten Legislaturperiode als Kanzler ebenfalls in einem Stimmungstief, doch sein "verflixtes siebtes Jahr" verwandelte sich durch die Freiheitsbewegung in der DDR zur weltbewegenden Zeitspanne bis hin zum Mauerfall Ende 1989. Kohls Kanzlerschaft kam dadurch erst richtig in Schwung und währte 16 Jahre.

Kohl, die einzige Ausnahme. Mit einem Jahrhundert-Glücksfall wie der deutschen Einheit kann Merkel zur Krönung und dauerhaften Verlängerung ihrer Regierungszeit leider nicht rechnen. Sie hat ihren Erfolg ohnehin nicht auf großen Durchbrüchen und Inszenierungen aufgebaut. Sie profilierte sich jahrelang in kleinen und großen Krisen durch pragmatisches, zielgerichtetes Reagieren. Das trug der Kanzlerin bei den Deutschen über alle Parteigrenzen hinweg einen Grund-Respekt ein, den "Spiegel Online" einmal so in Worte fasste: "Och, die macht das gar nicht übel."

Dieses "Och, die macht das gar nicht übel" war sechs Jahre lang Merkels politische Versicherungspolice. Doch zu Beginn des "verflixten siebten Jahres" scheint diese Police ihre Deckung verloren zu haben. Och, die kann es ja vielleicht doch nicht, schöpfen immer mehr Deutsche Verdacht. Merkels Kanzlerinnen-Bonus in den Umfragen schmilzt. Er schmilzt, weil sie in den vergangenen Monaten zu oft Getriebene war statt Handelnde. Und er schmilzt, weil ihr die SPD mit Steinbrück und Steinmeier zwei Politiker entgegenstellt, über die Volkes Stimme ebenfalls urteilt: Och, die machen das gar nicht übel. Vielleicht sogar besser als Merkel.

Die rot-grüne Opposition ist am Vorabend zu Merkels "verflixtem siebten Jahr" robust und clever, in Grundsatzfragen wie Energiewende und Euro-Rettung präsentiert sie sich schon als staatstragende künftige Regierung. Die schwarz-gelbe Koalition dagegen wirkt weiter schwach. Die FDP hat Merkel noch einmal das Thema Steuersenkungen aufs Auge gedrückt, damit ist koalitionsinterner Dauer-Hickhack garantiert. Ansonsten sind die Liberalen allenfalls noch im Gespräch, wenn mal wieder eine unkorrekte Promotion auffliegt. Als ob der Parteiname FDP für Falsche-Doktoren-Partei stünde. Die Union ist ausgepowert durch die vielen Kurswechsel der Kanzlerin in den letzten Monaten. Merkel hat nicht nur viele wirkliche oder vermeintliche Grundüberzeugungen von CDU und CSU im Regierungsalltag über Bord geworfen, sie hält es offenbar auch nicht mehr für nötig, ihre Partei aufzuklären und um Zustimmung zu bitten. Vielleicht hat sie ihre eigene Weihnachtsansprache falsch verstanden, in der sie den Deutschen den Grundsatz "Geht nicht, gibt's nicht" ans Herz legte. Die Kanzlerin wollte zuletzt zu oft mit dem Kopf durch die Wand und sollte vor allem im Umgang mit den eigenen Anhängern lernen: Geht nicht, gibt's nicht - geht manchmal schief.

Immerhin: Angela Merkel hat für den Herbst keine weiteren Kraftakte wie im abgelaufenen "Jahr der Entscheidungen" angekündigt, sondern nur gesagt: "Jetzt arbeiten wir einfach mal weiter." Wahrscheinlich ist das der beste Weg, halbwegs heil durch das "verflixte siebte Jahr" zu kommen.