Ein Kommentar von Silvia Stammer

Es war ein überraschender Eingriff, als Senatorin Jutta Blankau gestern die Ankündigung der Stadtreinigung kassierte, Grundeigentümern zwangsweise die Papier- oder Biotonne vor die Tür zu stellen. Dieser Ad-hoc-Entscheidung haften gleich in dreifacher Hinsicht unangenehme Gerüche an.

Da ist zum einen die umweltpolitische Signalwirkung: Statt Flagge zu zeigen und dem Titel Umwelthauptstadt gerecht zu werden, pflegt die Senatorin den lauwarmen Ton, spricht von "Erinnerungsbriefen" statt Konsequenz zu zeigen. Dass sie auf Einsicht setzt, wäre unter anderen Umständen begrüßenswert. Angesichts der Zähigkeit, mit der Hamburg in der Vergangenheit das Thema Müllbeseitigung und -verwertung anging, drückt es Unentschlossenheit aus.

Damit drängt sich - zweiter Fehler - die Frage auf, ob Hamburg es wirklich ernst meint mit der Absicht, mehr Energie aus Wertstoffen zu gewinnen. Es gilt als offenes Geheimnis, dass bisher vor allem das "Füttern" der großen Müllverbrennungs-Kapazitäten im Vordergrund stand. Wie hält es der Senat nun wirklich mit der Umweltpolitik? Zum Dritten verstärkt sich der Eindruck, dass die Senatorin in den ersten drei Amtsmonaten eine wenig glückliche Figur macht. Ihre Aussage, wonach Hamburg keine Wohnungsnot habe, wirkte angesichts fehlender bezahlbarer Angebote mehr als unglücklich. Inzwischen spricht auch Jutta Blankau von Wohnungsknappheit. Auch wenn sie selbst keine Biotonne will, sollte sie bedenken: Glaubwürdigkeit ist ein wichtiger Wertstoff in der Politik. Und manchmal schwer recycelbar.