Hamburg. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) hat das Parlament gestern kurz in Aufregung versetzt. Während der laufenden Debatte über die Rücknahme der Kitagebührenerhöhung twitterte sie kritische Worte über andere Fraktionen: "Opposition will nicht wahrhaben, dass Teil der Vereinbarung mit dem LEA (Landeselternausschuss, d. Red.) ist: Gebührenerleichterungen gehen nicht zulasten der Qualität." Bevor der SPD-Politikerin aufging, dass das keine gute Idee war und die Einträge in den Online-Netzwerken Twitter und Facebook wieder löschte, hatten andere Abgeordnete den Eintrag jedoch bemerkt.

Die CDU beantragte eine Unterbrechung und ließ den Ältestenrat einberufen. "So ein Verhalten gehört sich für eine Bürgerschaftspräsidentin nicht", sagte ein CDU-Abgeordneter. Auch Farid Müller (GAL) war nicht begeistert: "Die Präsidentin muss politisch neutral die Sitzung leiten, sonst verliert sie an Autorität." Veit räumte ihren Fehler aber im Ältestenrat sofort ein und entschuldigte sich bei den Kollegen. "Ich bin kurz in meine Rolle als Abgeordnete zurückgefallen. Das war nicht in Ordnung", sagte sie dem Abendblatt. Wert legte sie darauf, dass im Moment des Twitterns ihr Präsidiumskollege Frank Schira (CDU) die Sitzung geleitet hatte.

Der Umgang von Politikern mit Twitter, Facebook und Co. sorgt oft für Diskussionen. So hatten Bundestagsabgeordnete während der Wahl des Bundespräsidenten bereits Ergebnisse getwittert.