Noch immer kein Koalitionsvertrag verabschiedet

Altona. Die Koalitionsverhandlungen zwischen GAL und SPD in der Bezirksversammlung Altona gestalten sich offenbar zäher als zunächst angenommen. Schon bald nach den Wahlen zu Bürgerschaft und Bezirksversammlung trafen sich Vertreter beider Bezirksfraktionen am 28. März zu einem ersten Verhandlungstermin. Mitte Mai, Anfang Juni, so hieß es wenig später, werde der Koalitionsvertrag unterschrieben. Doch bisher gibt es weder Unterschrift noch ein fertig formuliertes Papier. "Das wird nichts mehr bis zur Sommerpause", sagt nun GAL-Bezirksfraktionschefin Gesche Boehlich. Es scheint eben keine leichte Eheanbahnung zu werden in Altona, wo zuvor GAL und CDU eine von beiden Seiten immer wieder gelobte Koalition gebildet hatten.

Nach der Wahl hatte sich in der Bezirksversammlung die Sitzverteilung so geändert, dass Grüne und Schwarze keine Mehrheit mehr haben, die SPD ihre Vorstellungen aber auch nicht alleine durchbringen könnte. Tatsächlich gibt es offensichtlich zwischen SPD und GAL noch ungeklärte Punkte. Zum Beispiel zum Wohnungsbau - den der neue SPD-Senat vorantreiben will. Die GAL möchte aber auch ökologische Aspekte stark berücksichtigt haben. Ein weiterer Diskussionspunkt dürfte das Sparprogramm der Landesregierung sein, von dem auch Kultur- oder Sozialinitiativen im Bezirk betroffen sein könnten. Dennoch ist SPD-Fraktionschef Thomas Adrian zuversichtlich: "Das dauert so lange, weil wir so viel zu verhandeln haben", sagt er. Jetzt sei man auf gutem Wege.

(at)