1000 Polizisten bei NPD-Aufmarsch in Harburg

Die Beamten sollen Nazis und Gegendemonstranten auseinanderhalten

Harburg. Um gewalttätige Ausschreitungen zwischen Neonazis und linken Gruppen zu verhindern, wird die Polizei rund 1000 Beamte am Wochenende nach Harburg entsenden. Der Rechtsextremist Thomas Wulff hat für diesen Sonnabend eine NPD-Kundgebung am Seeveplatz mit etwa 50 Rechten angemeldet. Zur Gegendemonstration werden 750 Teilnehmer erwartet. Die Zahl der gewaltbereiten Linken schätzt die Polizei auf bis zu 300.

Dass ein derart massives Polizeiaufgebot nötig ist, bewies eine NPD-Kundgebung im September 2009. Damals protestierten zunächst 2700 Menschen friedlich gegen die Veranstaltung am Berliner Tor. Im Anschluss versuchten Randalierer immer wieder zu den Rechtsradikalen durchzukommen und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Ein Beamter musste Warnschüsse abgeben, um sich vor Angreifern zu schützen.

Unterdessen kritisiert Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linken, dass der NPD-Aufmarsch nicht verboten wird. Der Tenor der Veranstaltung, "Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen", erfülle aus ihrer Sicht den Straftatbestand der Volksverhetzung. Außerdem sei der Neonazi Thomas Wulff nicht geeignet, die Kundgebung zu leiten. Laut Polizeisprecher Mirko Streiber liege keine Volksverhetzung vor. Dies hätten Polizei und Staatsanwaltschaft überprüft. Außerdem habe es bei vergangenen Demonstrationen keine Hinweise darauf gegeben, dass Wulff sich als unzuverlässig für die Durchführung der Veranstaltung erwiesen habe.

( (sba) )

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Hamburg