Hamburg ist eine der weltgrößten Verkehrsmetropolen. Ein leistungsfähiger Hamburger Hafen, Flughafen und öffentlicher Personennahverkehr sind Ausdruck dieser einzigartigen internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Sie bilden - um mit den Worten von Henning Voscherau zu sprechen - die Grundfunktion der Metropole Hamburg, mit der "spielerisch" umzugehen für keinen Politiker erlaubt ist. Sie wettbewerbsfähig zu halten verlangt öffentliche Investitionen. Diese Investitionen dürfen generationsübergreifend durch Schulden finanziert werden. Diese Finanzierung ist Ausdruck eines Zukunftsvertrauens in die Leistungsfähigkeit und Vitalität unserer Stadt.
Der Personennahverkehr muss mittel- und langfristig ausgebaut werden, ansonsten bleiben die rund drei Millionen Bewohner der Region Hamburg im Stau stecken. Was ist zu tun? Auf keinen Fall: "Nichtstun"! Verkehrspolitisch besteht sehr dringender Handlungsbedarf. Der Bus hat seine Kapazitätsgrenze schon lange überschritten. Die U-Bahn kostet rund 100 Millionen Euro pro Kilometer, die moderne, überall in den Metropolen der Welt sich durchsetzende Stadtbahn aber nur rund 20 Millionen Euro pro Kilometer. So einfach ist die Entscheidung ableitbar, wenn man "handeln" will. Wenn man nicht handeln will, muss man es sagen.
Es gibt weitere Gründe für die Stadtbahn: Sie ist schnell, leise, barrierefrei, mit den Betriebskosten günstiger als das Busangebot, umweltfreundlicher und klimafreundlicher. Der wichtigste für mich als Sozialdemokrat ist der Anschluss der Stadtteile Bramfeld, Steilshoop und zuletzt auch Lurup und Osdorfer Born an das Schienennetz.
Auch an der verkehrlichen Erschließung kann man nachvollziehen, wie sich manche Stadtteile fühlen. Während auf der einen Seite von der City nach Blankenese in unmittelbarer Nähe fast jeder Villa ein sanierter Jugendstil-Bahnhof steht und auf der anderen Seite über Wellingsbüttel nach Poppenbüttel die Versorgung nicht anders ist, warten ganze Stadtteile mit mehr als 100 000 Bewohnern seit Jahrzehnten auf die Erfüllung der Wahlversprechen ehemaliger sozialdemokratischer Regierungen. Den Bewohnern dieser Wohngebiete ist die Aufwertung ihrer Stadtteile seit über 20 Jahren von den Bürgermeistern Voscherau und Runde und den Landesvorsitzenden Jörg Kuhbier, Olaf Scholz, Mathias Petersen und Ingo Egloff mit den jeweiligen Bürgerschaftsprogrammen immer wieder versprochen worden. Und wir Sozialdemokraten sollten uns fragen, ob Wahlversprechen immer nur eine Wahlperiode gelten oder ob wir, was wir versprochen haben, auch dann halten, wenn momentane Umfragen dagegensprechen.
Das Argument, die Stadt muss sparen und kann sich jetzt ein solches Projekt nicht leisten, trägt nicht. In den letzten Jahrzehnten reichten die Steuereinnahmen nie aus, um die öffentlichen Investitionen zu finanzieren. In jedem Jahr (wenn man die Mobilisierung von Vermögen durch Verkäufe außer Acht lässt) wurden die Investitionen durch Schulden finanziert. Und es waren - um keinen Bürgermeister zu nahe zu treten - gravierende Fehlinvestitionen dabei. Die Investitionen in den öffentlichen Personenverkehr haben sich in vollem Umfang rentiert.
Und gerade deshalb: Dem Bürger müssen alle Fakten, gerade auch die Finanzierung, von Anfang an klar und transparent auf den Tisch gelegt werden. Alle Risiken müssen benannt werden. Die Elbphilharmonie ist ein mahnendes Beispiel. An der Stadtbahn kann Politik zeigen, dass sie es besser kann.
Übrigens, als Anfang des letzten Jahrhunderts die U-Bahn in Hamburg gebaut wurde, gab es ein selbstverständliches "Ja" zur ersten Streckenführung. Die Menschen auch in Eppendorf und Winterhude sahen ein, dass die erste Linie von Barmbek über Sierichstraße, Kellinghusenstraße, Schlump, St. Pauli bis zu den Landungsbrücken führen sollte, durch ihre Quartiere in Eppendorf und Winterhude und mit Selbstverständlichkeit auf einer architektonisch schönen Hochbrücke vom Eppendorfer Baum zum Hoheluft-Bahnhof (der Isemarkt lässt grüßen).
Die Menschen vor Ort haben diese "Störungen" in Kauf genommen, weil sie wussten, wie wichtig es ist, dass die über 100 000 Arbeiter aus der Region Barmbek ihre Arbeitsplätze im Hafen erreichen mussten. Das Motto damals: nicht alles für wenige, sondern das Beste für alle. Das Gemeinwohl stand im Mittelpunkt, so hat es auch heute zu sein. Dieser Gedanke hat Hamburg zu einer der leistungsfähigsten und schönsten Metropolen Europas werden lassen.