Polizei Hamburg

Brandbrief sorgt für Unruhe in Polizeikreisen

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Mehrere Polizisten wandten sich anonym an die Öffentlichkeit. Sie werfen Polizeipräsident Jantosch diktatorische Tendenzen vor.

Hamburg. Mit einer Art „Brandbrief“, haben sich mehrere Hamburger Beamte mit gemeinsam „einer mehrhundertjährigen Berufserfahrung in allen polizeilichen Funktionsbereichen, Dienstgraden und Laufbahnen der Polizei Hamburg“ anonym an die Öffentlichkeit gewandt. Die Polizisten werfen ihrem Präsidenten Werner Jantosch vor, den rund 10.000 Mitarbeiter umfassenden Sicherheitsapparat mit diktatorischen Tendenzen zu führen. Jantosch nannte die Äußerungen in einem internen Schreiben an seine Mitarbeiter „diffamierend und respektlos.“

Es führe weder zu Nachdenklichkeit, noch zu Einsicht oder Selbstkritik, wenn oberste Gerichte Entscheidungen und Handlungen der Behördenleitung und Polizeiführung als verfassungswidrig bezeichneten, so heißt es in dem Protestbrief, der mit dem Satz „In Sorge um die Polizei“ überschrieben ist. Dass die Polizisten sich nur anonym zu Wort melden, begründen sie damit, dass „Kritiker in dieser Polizei ihre Verwendung verlieren, ausgegrenzt und persönlich diffamiert werden.“ Die Polizeiführung, so heißt es weiter, lehne jede Form der kooperativen Führung ab.

Die Polizeigewerkschaft GdP, aus deren Umfeld die Autoren des Briefes vermutet werden, signalisierte gestern Zustimmung: „Moderne Polizeiführung ist vor dem Hintergrund der hohen Anforderungen an die Polizei Hamburg anders auszugestalten. Insbesondere in einer demokratischen und weltoffenen Stadt wie Hamburg ist dies unumgänglich“, schreibt der Landesvorsitzende Uwe Koßel in einer Reaktion auf einen Artikel in der „Mopo“, an die der Brandbrief gerichtet war. Pikanterweise trägt die Reaktion auf den am Mittwoch erschienen Artikel das Datum von Dienstag, dem 10. August 2010.

Der Brandbrief im Wortlaut

André Schulz, Chef der Kripo-Gewerkschaft BdK steht der heftigen Kritik der Kollegen skeptisch gegenüber – und ist damit dem Vernehmen nach nicht allein. Schulz: „Über den Führungsstil mancher Vorgesetzter kann man sicher streiten. Aber der Stil, in der die Kritik hier geäußert wurde ist unter aller Würde.“ In Polizeikreisen heißt es, der Brief entstamme einem Kreis von SPD-nahen Beamten, die hofften, so Sand ins Getriebe des CDU-geführten Senates streuen zu können. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung – mitten in Verhandlungen über eine mögliche Neuwahl – sei bewusst gewählt. Auch Bürgermeisterkandidat Christoph Ahlhaus wird scharf attackiert.

Polizeipräsident Jantosch will sich öffentlich nicht zu den Vorwürfen äußern. Seine Mitarbeiter ließ er in einem internen Schreiben wissen: „Niemand muss sich um einen Mangel an demokratischer Werterhaltung der Polizeibeamten sorgen. Ich wünsche mir, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei trotz dieser Äußerungen weiterhin Bestand haben wird und Ihnen die Arbeit vor Ort nicht dadurch noch unnötig erschwert wird."