Die Konjunkturprogramme von Bund und Land sind erst zum kleinen Teil umgesetzt
Die Umsetzung der Anfang 2009 gestarteten Konjunkturprogramme in Hamburg verläuft weiterhin schleppend. Vom Bundesprogramm, das bis Jahresende abgeschlossen sein muss, sind bislang erst knapp 20 Prozent der Gesamtsumme von 309 Millionen Euro ausgegeben worden.
Vom Landesprogramm, der Hamburger Konjunkturoffensive, sind erst 82 Millionen Euro überwiesen worden. Die Gesamtsumme liegt laut Wirtschaftsbehörde bei 576,5 Millionen Euro. Eine zeitliche Begrenzung gibt es hier nicht. Die Mittel können auch noch in den kommenden Jahren vergeben werden.
Blickt man auf die bereits erteilten Aufträge, sieht die Situation etwas besser aus. Beim Konjunkturprogramm II sind Aufträge im Wert von 82,7 Millionen Euro vergeben, bei der Konjunkturoffensive sind es immerhin schon 143 Millionen Euro.
Dass das Bundesprogramm hier etwas hinterherhinkt, ist laut Wirtschaftsbehörde kein Problem. "Wir erwarten, dass die Mittel aus dem Konjunkturprogramm vielmehr im Herbst und Winter dieses Jahres benötigt werden", sagt der Sprecher Michael Ahrens. Der Mittelabfluss sei unter anderem durch den vergangenen Winter leicht verzögert, aber angesichts der vergleichsweise immer noch guten konjunkturellen Situation in Hamburg sei das kein Problem. Laut Finanzbehörde liege Hamburg bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms II im guten Schnitt der anderen Bundesländer.
Beim Hamburger Programm sollten ursprünglich für später geplante Investitionen ins Jahr 2009 vorgezogen werden. Damals hatte man angenommen, dass Hamburg die Folgen der Wirtschaftskrise in jenem Jahr am stärksten spüren würde.
Nun mehren sich die Anzeichen, dass sich die Unternehmen auf dem Wege der Erholung befinden. Das Hamburger Weltwirtschaftsinstitut prognostizierte im November, dass in der Hansestadt die konjunkturelle Wende Mitte 2010 eintreten werde.
(pop)