Aufnahme wird geprüft

Guantanamo-Häftlinge sollen in Hamburg aufgenommen werden

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Offenbar wird derzeit eine Unterbringung von Häftlingen aus Guantanamo geprüft . CSU-Generalsekretär Dobrindt lehnt dies ab.

Berlin. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern prüft Hamburg nach Informationen der „Bild“-Zeitung die Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba. Drei Insassen des Gefangenenlagers sollten womöglich in Hamburg untergebracht werden, heißt es in der Sonnabendausgabe des Blattes unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sei trotz der Bedenken zahlreicher Unionspolitiker offenbar entschlossen, die Häftlinge in Deutschland aufzunehmen. Bei den Häftlingen handele es sich um zwei Palästinenser und einen Syrer.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sprach sich gegen die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland aus. „Wenn die USA bisher keinen einzigen ihrer Guantanamo-Häftlinge ins Land gelassen haben, sehe ich nicht ein, warum wir das tun sollten“, sagte Dobrindt der „Passauer Neuen Presse". Zur Bündnissolidarität gehöre auch, dass man von seinen Bündnispartnern nichts verlange, wozu man nicht selber bereit wäre. „Das sollten wir unseren amerikanischen Freunden in aller Offenheit sagen“, forderte der CSU-Politiker.

In Guantanamo wurden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 schätzungsweise 800 Gefangene aus verschiedenen Ländern interniert. US-Präsident Barack Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit im Januar 2009 angekündigt, das umstrittene Lager binnen eines Jahres zu schließen. Er musste den Termin jedoch aufgeben - unter anderem wegen der Schwierigkeiten, Aufnahmeländer zu finden. Derzeit werden in Guantanamo noch rund 180 Terrorverdächtige festgehalten, gegen die meisten von ihnen wurden bis heute keine Anklage erhoben.