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HSH-Untersuchung geht nach der Wahl weiter

In einem Punkt sind sich alle Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag einig: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur schwer angeschlagenen HSH Nordbank wird trotz der beschlossenen Auflösung des Landtages und der Neuwahl am 27. September weiterarbeiten.

Derzeit studieren die zwölf Mitglieder die umfangreichen Akten, die die HSH Nordbank nach langem Zögern und der Drohung einer Beschlagnahme endlich herausgerückt hat. Aber bereits am 30. August, so bestätigte es der PUA-Vorsitzende Hans-Jörn Arp (CDU) gestern dem Abendblatt, wird es eine erste Vernehmung geben. Geladen ist dann ein Vertreter der Bank. Voraussichtlich am 7. und 14. September sollen dann frühere Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder geladen werden. Bislang hat nur die Bank selbst für sich den Betroffenenstatus beantragt, der es ähnlich wie einem Angeklagten vor Gericht erlaubt, die Aussage zu verweigern.

Angeboten hat der Ausschuss diesen Status auch allen aktuellen und früheren Aufsichtsratsmitgliedern, darunter sind auch die Mitglieder der jeweiligen Landesregierung als Vertreter des Anteilseigners Land. Bislang allerdings hat von diesen Zeugen noch niemand den Betroffenenstatus für sich reklamiert. Alle Parteien haben sich darauf festgelegt, nach der Wahl sofort einen neuen PUA zu beschließen. Die Arbeit des alten Ausschusses kann dann fortgesetzt werden. Im sogenannten Selbstleseverfahren können die Ergebnisse der Vernehmungen aus dem alten Ausschuss eingebracht werden. Diskutiert wird laut Arp, auf einen Abschlussbericht vor der Wahl zu verzichten, dann bliebe mehr Zeit für Aufklärung.