Kritik vom Bund der Steuerzahler

Luxus-Reise nach China: Bezirksdelegation soll aufklären

Die Shanghai-Reise der zehnköpfigen Delegation aus dem Bezirk Mitte sorgt weiter für Wirbel: "Es verdichtet sich immer mehr der Eindruck, dass bei diesem China-Aufenthalt der Schwerpunkt auf einer angenehmen Freizeitgestaltung für die Teilnehmer lag", sagt Christian Plock, Geschäftsführer des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hamburg. Hier geht's zu den Bildern

Die Shanghai-Reise einer zehnköpfigen Delegation aus dem Bezirk Mitte sorgt weiter für Wirbel: "Es verdichtet sich immer mehr der Eindruck, dass bei diesem China-Aufenthalt der Schwerpunkt auf einer angenehmen Freizeitgestaltung für die Teilnehmer lag", sagte Christian Plock, Geschäftsführer des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hamburg. Plock forderte die Finanzbehörde auf, umgehend zu prüfen, "welchen Sinn der mehrtägige Anschlussaufenthalt der Delegation in Peking" hatte.

Die Bezirksaufsicht der Finanzbehörde, will nun weitere Nachfragen zur Programmgestaltung an das Bezirksamt Mitte stellen. Das bestätigte Behörden-Sprecher Daniel Stricker auf Abendblatt-Anfrage.

Wie berichtet, hatte die Reisegruppe, der fünf Mitarbeiter des Bezirksamtes und fünf Bezirkspolitiker angehörten, im Oktober 2008 Shanghai besucht. Dort sollte die Partnerschaft zum Bezirk Hongkou gepflegt werden. Im Anschluss wurde die Stadt Hangzhou besucht und schließlich flog die Gruppe nach Peking weiter. Dort schloss sich ein mehrtägiges Besichtigungsprogramm an - die Reisenden entrichteten für den Anschlussaufenthalt mit Übernachtungen im Fünf-Sterne-Hotel einen Eigenanteil von 240 Euro pro Person.

Unterdessen kann Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD), der die Delegation anführte, die Aufregung nicht verstehen. "Es ist alles korrekt abgelaufen." Außerdem betont Schreiber: "Die Senatskanzlei hatte uns bereits 2006 dringend gebeten, das Partnerschaftsabkommen mit dem Bezirk Hongkou einzugehen. Dieser Bitte sind wir gefolgt. Nur deshalb kam es jetzt zu unserem längst fälligen Gegenbesuch."