Die Sozialdemokraten im Bezirk Nord änderten nach der Wahl ihre Meinung zum Thema Stadtbahn

Hamburg. Das ist ein ungewöhnlicher Vorgang im Bezirk Nord. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung stimmte gegen ihren eigenen Antrag. Die Sozialdemokraten hatten vor der Wahl im Februar einen Antrag zur Stadtbahn gestellt, in dem es darum ging, die Planungen für das Verkehrsprojekt nicht einzustellen und mit den Bürgern ergebnisoffen über den Bau und die Streckenplanung zu diskutieren. Das war die Reaktion darauf, dass der damalige Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) die Planungen für die Stadtbahn aus Kostengründen kurz vor der Wahl gestoppt hatte.

Doch wegen der Neuwahlen wurde das Thema vertagt und kam nun wieder auf die Tagesordnung in der Bezirksversammlung Nord. Inzwischen hatte sich allerdings auch der neue SPD-Senat von der Stadtbahn verabschiedet, weil sie zu teuer sei. Der Antrag der Genossen aus Nord war also sinnlos geworden. Die SPD ließ ihn von der Tagesordnung nehmen.

Aber da hatten die Sozialdemokraten die Rechnung ohne den politischen Gegner gemacht. Der GAL gefiel der Antrag so gut, dass sie diesen komplett übernahm und wieder auf die Tagesordnung setzen ließ.

Das brachte die SPD in die Bredouille. Denn schließlich konnten sich die Genossen ja nun nicht gegen die eigene Parteimeinung stellen und die Stadtbahn plötzlich wieder befürworten. Deshalb stimmte die SPD-Fraktion geschlossen, gemeinsam mit dem künftigen Koalitionspartner FDP, gegen ihren eigenen Antrag.

Das Vorgehen der GAL findet die SPD überhaupt nicht lustig: "Das ist doch Kinderkram und kostet nur unnötige Zeit. Die Stadtbahn ist tot, und dabei bleibt es", sagte Fraktionschef Thomas Domres. Der Verkehrsexperte der GAL, Martin Bill, reagierte enttäuscht auf das Abstimmungsverhalten der SPD: "Dass die SPD die Stadtbahn aufgegeben hat, ist kurzsichtig. Schade, dass die Sozialdemokraten im Bezirk Nord nicht den Mut hatten, ihrer eigenen Überzeugung zu folgen."

(ug)