GAL-Landesvorstand rechnet mit eigenen Fehlern ab. Wahlkampf wirkte “inhaltsleer“

Hamburg. Kaum eine andere Partei dürfte zu einem solchen Scherbengericht in eigener Sache fähig sein: Der Landesvorstand der GAL hat die schwarz-grünen Regierungsjahre und den grünen Bürgerschaftswahlkampf in einem achtseitigen Papier einer schonungslosen Kritik unterzogen. Heute Abend will der GAL-Landesausschuss, in dem Landesvorstand, die Kreisverbände und die Bürgerschaftsfraktion vertreten sind, mit der Aufarbeitung der Wahlniederlage und des Sturzes in die Opposition beginnen.

"In vielerlei Hinsicht sind wir in Sachen Beteiligungskultur, Politikstil und auch in der Wahlkampfführung hinter unseren grünen Ansprüchen zurückgeblieben", heißt es in dem GAL-Vorstandspapier, das Parteichefin Katharina Fegebank und Stellvertreter Anjes Tjarks mit verfasst haben. Zwar sei es richtig gewesen, das schwarz-grüne Bündnis einzugehen. Aber: "Es genügt nicht, im stillen Kämmerlein Ideen auszubrüten, sie in ein Wahlprogramm und im besten Fall auch in einen Koalitionsvertrag zu gießen", schreibt die Parteispitze. Das ist auf die Niederlagen bei den grünen Kernthemen Primarschule und Stadtbahn gemünzt.

"Im Nachhinein lässt sich sagen, es wäre klüger gewesen, (...) Zugeständnisse zu machen, statt zu viel auf einmal zu wollen und alles auf eine Karte zu setzen." Die GAL habe "eine falsche Wahrnehmung von der Verankerung unserer Ideen in der Gesellschaft" gehabt. Das Fazit der Parteispitze: "Schwarz-Grün hat immer wieder an den Menschen vorbeiregiert."

Die GAL habe es nach dem Bruch der Koalition versäumt, "unsere eigenen Fehler aus dem Regierungshandeln zu benennen ". Der Wahlkampf sei darauf ausgerichtet gewesen, keine Fehler zu machen, und habe dadurch "mutlos und inhaltsleer" gewirkt. Es sei der Eindruck entstanden, das wesentliche Wahlziel sei der Verbleib in der Regierung - nun im Bündnis mit der SPD.

Auch GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk setzt sich in einem eigenen Papier (selbst-)kritisch mit der Lage ihrer Partei auseinander, wenngleich im Ton zurückhaltender. "Im Nachhinein stelle ich fest, dass die Fortsetzung (des schwarz-grünen Bündnisses, die Red.) im August 2010 ein Irrtum war", schreibt Hajduk.