Kommentar

Corona – der dritte Weg zwischen Alarmismus und Abstumpfung

Lesedauer: 3 Minuten
Heribert Prantl
Prof. Dr. Heribert Prantl ist Kolumnist und Autor der „Süddeutschen Zeitung“.

Prof. Dr. Heribert Prantl ist Kolumnist und Autor der „Süddeutschen Zeitung“.

Foto: dpa Picture-Alliance / Frank Rumpenhorst / picture alliance/dpa

Radikale Maßnahmen können wir uns nicht leisten.

Hamburg. Grundgesetz im Wortsinn ist in Deutschland seit Monaten nicht das Grundgesetz, sondern das Infektionsschutzgesetz. Das wird wohl noch längere Zeit so bleiben. Das Infektionsschutzgesetz ist das Gesetz, welches das gesamte öffentliche und private Leben begleitet, bestimmt und zwangsläufig behindert. Es war und ist die Grundlage für Maßnahmen, die zumal im März, April und Mai dieses Jahres zu beispiellosen Freiheitsbeschränkungen geführt haben.

Die Radikalität dieser Maßnahmen war der Tatsache geschuldet, dass die potenzielle Gefahr so groß und neu war, das Wissen um das Virus aber noch so klein. Die radikalen Maßnahmen des Frühjahrs dürfen deshalb keine Blaupause sein für die Zukunft.

Der dritte Weg regionalisiert

Bei der Corona-Bekämpfung in Herbst und Winter geht es um einen neuen Weg. Nennen wir ihn den dritten Weg. Es ist der Weg zwischen Alarmismus einerseits und Abstumpfung andererseits. Der dritte Weg vermeidet Generalisierungen und Pauschalisierungen, er vermeidet großflächige, gar bundesweite Verbote und Maßnahmen.

Der dritte Weg regionalisiert, er kommuna­lisiert, er lokalisiert, er führt nicht zum großen Shutdown und hastigen Schulschließungen. Er setzt nicht auf soziale Vereinzelung, sondern auf soziale Verantwortung. So viele Eingriffe wie unbedingt nötig und so wenige Eingriffe wie möglich: Das ist die Devise.

Flächendeckener Shutdown war ein Elend

In München ist Maskenpflicht auf dem Viktualienmarkt und auf dem Marienplatz angeordnet worden. Andere Städte haben nachgezogen. Was da für bestimmte viel besuchte Plätze und Orte dekretiert wird, samt Alkoholverbot, ist nicht besonders schön, aber nützlich und praktikabel. Diese punk­tuelle Maskenpflicht an viel besuchten Orten ist praktizierte Verhältnismäßigkeit, weil sie dazu beitragen kann, massivere Auflagen dort zu vermeiden, wo sie nicht einfach nur lästig sind, sondern sehr belasten – im Schulunterricht, im Klassenzimmer.

Der flächendeckende Shutdown von Geschäften, Schulen und Kitas, wie er im Frühjahr praktiziert wurde, war kein gutes Heilmittel, sondern ein wirkliches Elend. Die Nebenwirkungen waren verheerend. Es gilt, falsche Radikalitäten ebenso zu vermeiden wie falsche Lockerungen. Das Wort von der Verhältnismäßigkeit ist das zentrale Wort des Rechtsstaats. Es muss das zentrale Wort bei allen Anti-Corona-Maßnahmen werden. Es ist, zum Beispiel, unverhältnismäßig, Streiks in Corona-Zeiten als falsch und gefährlich zu bezeichnen. Und Großveranstaltungen dürfen nicht einfach nur deswegen abgesagt und verboten werden, weil sie groß sind.

Demokratie Teil des Gesundheitswesens

Nicht wenige Bürger wünschen sich angesichts der unabsehbaren Corona- Gefahren nicht nur mehr staatliche Autorität, sondern mehr Autoritäres vom Staat. Er soll eine fürsorgliche und strenge Instanz sein; er soll die soziale Ordnung und das Leben jedes einzelnen Menschen so weitreichend regeln, dass es Sicherheit in der Unsicherheit gibt. Deshalb war und ist die Bereitschaft groß, sich drastischen Anordnungen zu fügen. Deshalb gab und gibt es viel Aversion gegen echten oder vermeintlichen Regelbruch. Deshalb gibt es in Politik und Gesellschaft die Neigung, Freiheit gegen Gesundheit zu tauschen. Das ist nicht unverständlich, aber gefährlich, wenn und weil eine Stimmung entsteht, die Grundrechte in Krisenzeiten als Ballast betrachtet. Zur Freiheit gehören auch andere Freiheiten als die Freiheit von Covid-19. Zur Gesundheit des Gemeinwesens gehört auch eine funktionierende Demokratie – und Freiheiten, die Freiheiten sind und bleiben.