Etwas zu dicht dran

Hamburgs Polizei ist schlagkräftig der Journalist Oliver Neß hat das im Mai 1994 schmerzhaft erlebt. Die Verletzungen heilen langsam, und bei der Aufklärung dieser Mißhandlungen geht es immer deutlicher um die Frage: Wieviel Kritik können Polizei und Justiz ertragen?

r"l!"", MaQ ist seit seiner Operation am 8. Juni wieder monatelang krankgeschrieben. Zu Hause benutzt er die Krücken selten: Er hinkt einbeinig durch Ul I VGr NelJ d je Wohnung Am meisten stört ihn, daB jetzt wieder dieses ?Ach, Sie tun mir ja so leid mir Ihrem Gipsbein, Herr Neß losgeht Oliver Neß wurde 8 März 1968 in Hamburg geboren. Er arbeitete zwei Jahre für die ?taz", seit 1990 ist er für die "Medienproduktion Hamburg" tatig, die für den NDR arbertet

In den Sekunden nach der Tat nahm Oliver Neß seinen zur Seite geknickten und bizarr abstehenden rechten Fuß in die Hände, drehte ihn wieder gerade und zog seinen Schuh an. Dann dachte er: Meine Brille. Ich muß eine neue Brille kaufen, sonst kann ich nicht nach Mexiko. Er sagte zu den Leuten, die fassungslos um ihn herumstanden: "Ich muß zu Fielmann."

Die Leute verstanden nicht. Einer brüllte: "Du kannst doch jetzt nicht zu Fielmann! Du mußt ins Krankenhaus!" Neß, der noch immer auf dem Asphalt saß, schüttelte den Kopf und wiederholte: "Nein, nein. Ich muß das mit der Brille klären." Niemand konnte Neß abhalten. Mit zerplatztem Gesicht und den zerrissenen Bändern des rechten Fußes ließ er sich zur nächsten Filiale des Optikers fahren, kaufte eine neue Brille. Sein Aussehen erklärte er der Verkäuferin so, daß er gefallen sei. "Erst Stunden später", sagt Neß, "habe ich langsam begriffen, was eigentlich geschehen war."

Am 30. Mai 1994 wurde der NDR-Journalist auf dem Gänsemarkt von mindestens fünf Polizeibeamten zu Boden gerissen und schwer mißhandelt. Im Tabea-Krankenhaus wurden ihm kürzlich fünf Kanäle in den Au- ßenknöchel gebohrt, um eine Sehne aus seiner Wade dort hindurchzuführen. An seinem rechten Fuß war "der gesamte Bandapparat zerstört", wie Professor Dr. Detlev Steiner, der ihn operierte, diagnostiziert. Das Dreifache des Körpergewichts an Muskelkraft war nötig, um die Bänder so vollständig zu zerreißen.

Neß spricht sachlich-distanziert über den Fall, läßt sich nicht zu emotional verzerrten Äußerungen hinreißen. In seiner Wohnung, die er mit fünf Freunden in einem alten Fabrikgebäude teilt, humpelt er an Krücken zwischen Küche und Eßtisch hin und her, schmiert ein Käsebrot und sagt: "Ins Gesicht schlagen ist ia keine Festnahmetechnik. Und der Polizeibeamte, der auf meiner Brust saß, sagte doch am Ende: .Eigentlich hegt nichts gegen den vor.'"

Am vergangenen Montag wurde in Altena erneut gegen einen Polizisten verhandelt, der Neß 1992 eine Ohrfeige geknallt hatte. Neß ging nicht zum Prozeß: "Erstens kann ich kaum laufen, und zweitens will ich die nicht auch noch alle naslang sehen", meint er. "Ich werde ohnehin voraussichtlich noch Jahre immer wieder mit diesen Leuten und Geschichten konfrontiert werden." Sogar auf Teneriffa sprach ihn letztes Jahr eine Frau im Supermarkt auf sein verletztes Bein: "Sie sind doch . . ." "Ja, bin ich." "Ach, das tut mir so leid."

Erinnerungen an den Angriff sind allgegenwärtig. Manchmal, wenn ihm auf der Straße Menschen schnell entgegenlaufen, zuckt Neß geschockt zusammen. Wann und ob diese psychischen Folgen abidingen, ist ungewiß.

Niemand entschuldigte sich bisher bei Oliver Neß, kein Senator, kein Vertreter der Polizei. Aber nach Werner Hackmanns Rücktritt als Innensenator rief dessen Nachfolger Hartmuth Wrocklage an undf teilte mit, wie zornig er über den Fall sei. Neß solle Jetzt bitte nicht zum Polizisten-Hasser werden. Neß daraufhin: "Nein, dann, müßte ich meinen eigenen Vater hassen, der war nämlich 35 Jahre lang Polizeibeamter."

Wrocklage schrieb an den Polizeibeamten a. D. und versicherte auch ihm, daß er "zornig" sei. Doch der Zorn des Innensenators führte nicht so weit, die fünf Polizisten zu suspendieren. Sie sind heute noch in der Hamburger Polizei im Einsatz.

Wenn er die Namen der Täter nennt, dann nur in einer Art Begriffsbestimmung - nie so, als würde er von Menschen sprechen, die er kennt: "Auf dem Video des NDR ist der Fußtäter gut zu sehen", sagt er zum Beispiel. "Der heißt Oliver H. Aber das habe ich erst hinterher erfahren." Gefühl habe er für die Täter nicht: "Es sind für mich sehr abstrakte Personen. Ich kannte sie ja nicht. Und nach dem 30. Mai habe ich sie nie wiedergesehen. Ich habe sie in 27 Jahren ungefähr anderthalb Minuten lang kennengelernt."

Mit dem Fahrrad fuhr Oliver Neß am 30. Mai auf den Gänsemarkt, wo eine Demonstration gegen den österreichischen Politiker Jörg Haider stattfand. Neß brauchte für eine TV-Dokumentation noch einige aktuelle Eindrücke einer Demonstration, bevor er für den NDR nach Mexiko fahren sollte. Als er um zehn vor eins auf dem Gänsemarkt eintraf, wurde er von mehreren Polizisten erkannt. "Dafür haben wir Beweise", meint er. "Aber es war eine einseitige Bekanntschaft."

Die Polizisten des Einsatzzugs Mitte hätten genug Grund gehabt, Oliver Neß einen Denkzettel zu verpassen: Der investigative Journalist, der mit einem Praktikum bei der "tageszeitung" seine Laufbahn begann, hatte zum sogenannten "Plattenleger-Prozeß" recherchiert, daß die beiden jungen Angeklagten zu Unrecht vor Gericht standen, was anhand interner Polizei-Akten bewiesen werden konnte. Und in einer "Panorama"-Sendung hatte er den Kronzeugen für die "Scheinhinrichtungen" aufwache 11 präsentiert.

Das Etikett des "linken Journalisten" hält Neß dabei für verfehlt: "Sind Fakten links? Ich habe nur zu einem meiner Filme mal eine Gegendarstellung bekommen eine falsche. Die haben seit Jahren nur eine Sorge: Wo ist die undichte Stelle in der Justiz und im Polizeiapparat?"

Auf dem Gänsemarkt wurde Neß von einem Mann in Zivil angesprochen: "Heute paßt du auf." Der das gesagt haben soll, ist Dieter Dommel, Leiter des Einsatzzugs Mitte. Neß ist weitergegangen, später hinüber zu "Essen & Trinken".

Es ist möglich, daß jemand dann per Funk den Polizei-Kollegen mitgeteilt hat, daß der Journalist hier herumläuft, der diese polizeikritischen Berichte im NDR bringt. Diese naheliegende Vermutung hätten die Polizeibeamten entkräften können aber der auf Band aufgenommene Funkverkehr dieses Einsatzes wurde gelöscht. Es ist ziemlich sicher: Neß war der Polizei gut bekannt, wesentlich besser, als sie heute zugeben mag.

Etwa eine halbe Stunde verging zwischen seinem Eintreffen und dem Angriff. ?Ich war ja 'ne ganze Zeit da. Sie hätten genug Zeit gehabt, das genau zu planen.

Eine Wjäle habe sich Neß mit einem Bwcannten unterhalten und "dann sehe ich, wie mehrere Personen auf mich zukommen". Andreas V., Beschuldigter Nr. 1, schlug ihm mit der Faust ins Gesicht. Dafür gibt es sechs Zeugen.

Ein Polizist filmte gerade mit einer Videokamera, doch ausgerechnet die Zeit zwischen 13 Uhr 24 und 13 Uhr 30 wurden gelöscht. Der Justiz ging eine Fassung des Films zu, in der die Leerstellen wieder mit Bildern gefüllt sind mit irgendwelchen Bildern. Absender: der Weihnachtsmann.

"Dieses Weihnachtsmann-Video haben wir bis heute nicht gesehen", sagen Neß und sein Anwalt Getzmann. Innensenator Wrocklage hat es gesehen und sagt, es sei nichts entscheidendes drauf, wovon er aber schon vorher überzeugt gewesen sei. Doch die Prügelorgie wurde auch noch von anderen Kameras festgehalten. Einer der Umstehenden rief: "Halt drauf. Das ist einer von Euch! Halt die Kamera drauf!" Polizeireporter Kai von Appen hielt drauf und schoß Fotos. Die erreichten auch Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation beschäftigte sich eingehend mit dem Fall und setzte ihn mit "Folter" gleich.

"Als die Bänder rissen, knallte es zweimal", sagt Neß. Es erinnerte ihn an "einen Tampen, der bei einem ablegenden Schiff zerreißt". Ein Beamter zog Neß den Schuh aus, befühlte seinen Fuß, um ihn richtig in den Griff nehmen zu können, riß ihn dann einmal rechts und einmal links herum. Neß dachte: Zum Glück nicht der linke Fuß, der war ja schon mal kaputt. Er grinst: "Ist es nicht absurd, was man in solchen Situationen denkt?"

Er wurde in einen Polizeigriff genommen, der verboten ist, da er tödlich sein kann. Dennoch ermittelt Staatsanwalt Slotty nicht wegen versuchten Totschlags. Neß dachte: "Jetzt prügeln sie mich tot."

Drei Beamte saßen auf ihm, einer hackte senkrecht mit dem Knüppel auf sein Brustbein ein. Ein anderer schlug ihm in die Nieren. Die Umstehenden wurden von Polizisten abgeschirmt. Irgendwann kam ein leitender Beamter hinzu und fragte: "Was liegt denn gegen den vor?" Die Antwort: "Eigentlich nichts." Neß: "Dann stiegen die von mir runter und ließen mich einfach hegen."

Auch der NDR und das TV-Studios "RTC" filmten die Szene. Und Anwalt Getzmann sagte dem Abendblatt nun: "Es gibt Hinweise dafür, daß es weitere filmende Beamte gegeben hat, und auch dieses Material ist nicht aufgetaucht." Wrocklage aber bleibt bei seiner Meinung, daß nur ein Polizeivideo existiert. Im Prozeß wird

das eine spannende Frage sein.

Wann und wer aber angeklagt wird, ist in einem der größten Polizeiskandale der Hamburger Nachkriegsgeschichte weiter offen. Am 9. Mai dieses Jahres trennte Staatsanwalt Slotty das Verfahren gegen einen als Nebentäter Beschuldigten ab - und gegen den Beschuldigten Nummer 1, Andreas V. Der Mann, der die Prügelei nachweislich einleitete, soll erstmal nicht angeklagt werden.

Den einzigen Sinn in der Abtrennung sieht Getzmann "darin, daß man einen Beamten des berüchtigten Einsatzzugs Mitte aus der Schußlinie nehmen will." Getzmann: "Da das Hamburger Abendblatt aber schon vorher veröffentlicht hat, daß nur gegen drei der Täter Anklage erhoben werden soll, können wir jetzt darauf hinwirken, diese Strategie zu verhindern. Sonst ist es im Prozeß natürlich möglich, einfach zu sagen: Polizisten sind zwar schuldig, aber eher die, die nicht angeklagt sind." Seine Beschwerde gegen den Staatsanwalt Slotty wurde abgewiesen, doch damit will Getzmann notfalls "bis zum Senat gehen".

Irgendwann könnte der Fall Neß auch zu einem Problem des Justizsenators Hardraht werden. Die Ermittlungen scheinen "vom Krähenprinzip geprägt", schrieb das Fachblatt "Journalist". Die Hamburger Morgenpost fragte in einer Titelzeile über Staatsanwaltschaft und Polizei: "Machtkartell?" Der GAL-Abgeordnete Manfred Mahr vermutet eine ?Vernebelungstaktik der Staatsanwaltschaft . Tatsächlich stellt sich nach diversen Kuriosa während der Ermittlungen langsam die Frage, ob die Anklagebehörde die Straftaten der Polizei in falsch verstandender Solidarität vertuschen will.

Von den 38 dokumentierten Polizei-Angriffen auf Journalisten fanden allein 12 zwischen 1990 und 1994 in Hamburg statt. Der Fall von Marie Stroux, die im November 1992 von Polizisten eine Treppe hinuntergeworfen wurde und sich dabei das Steißbein brach, wurde erst zwei Jahre später von der Staatsanwaltschaft wiederaufgenommen - als nämlich die Sendung DAS! ein Video zeigte, auf dem ihre Schreie zu hören sind. Auch in diesem Fall steht in den Sternen, wann und ob überhaupt ein Polizist angeklagt wird.

"Schlagkräftig" sei die Hamburger Polizei, sagte der neue Polizeipräsident Semerak. Neß klopft auf sein Gipsbein: "Der Mann hat recht."