Rechtsextremismus

Verfassungsschutz: Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Andreas Kalbitz ist nach Angaben des Verfassungsschutzes Mitglied inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) gewesen. Kalbitz hatte das bisher bestritten.

Andreas Kalbitz ist nach Angaben des Verfassungsschutzes Mitglied inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) gewesen. Kalbitz hatte das bisher bestritten.

Foto: Ronny Hartmann / AFP

Andreas Kalbitz ist laut Verfassungsschutz auf einer Mitgliederliste der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) verzeichnet.

Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verfügt nach eigenen Angaben über eine Mitgliederliste der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), auf der der frühere Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz aufgeführt ist. „Wir verfügen tatsächlich über eine Mitgliederliste der HDJ, wo unter der Mitgliedsnummer 1330 „Familie Andreas Kalbitz“ aufgeführt ist“, sagte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang dem ARD-Magazin „Kontraste“. „Und aufgrund ergänzender Daten, die dort ebenfalls angegeben sind, kann kein Zweifel bestehen, dass Andreas Kalbitz, über den wir hier reden, die genannte Person ist.“ Kalbitz hatte stets bestritten, Mitglied der HDJ gewesen zu sein.

Der Liste stamme aus dem Vereinsverbotsverfahren des Bundesinnenministeriums für die HDJ, erklärte Haldenwang. Sie könne nicht veröffentlicht werden, da sie persönliche Daten weiterer Personen enthalte.

Kalbitz’ Engagement bei der HDJ ist einer der Knackpunkte in den Auseinandersetzungen mit dem AfD-Bundesvorstand. Dieser hatte seine Parteimitgliedschaft im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Das Bundesschiedsgericht bestätigte die Entscheidung.

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Kalbitz versicherte unter Eid, nie HDJ-Mitglied gewesen zu sein

Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kalbitz, weil er bei einem Gerichtsverfahren im Juni eidesstattlich versichert hatte, nie HDJ-Mitglied gewesen zu sein.

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(dpa/afp/ba)