KfW-Förderung

KfW-Programme: Habeck will Sanierung schnell wieder fördern

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Wirtschaftsminister Robert Habeck will, dass energetische Sanierungen bald weitergehen.

Wirtschaftsminister Robert Habeck will, dass energetische Sanierungen bald weitergehen.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Nach dem Ärger um den plötzlichen Stopp der KfW-Förderung wendet Robert Habeck sich an die grüne Fraktion und erklärt, was er plant.

Berlin. Nach dem plötzlichen Antragsstopp für mehrere Förderprogramme für energieeffiziente Gebäude will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Förderung von Sanierungsvorhaben zügig wieder ermöglichen. In einem Brief an die Abgeordneten der Grünen-Bundestagsfraktion, der dieser Redaktion vorliegt, heißt es, man werde „kurzfristig“ für das laufende Jahr 2022 die Sanierungsförderung mit unveränderten Fördertatbeständen wieder aufnehmen.

Damit bestehe für die bereits geplanten zahlreichen energetischen Sanierungsvorhaben, „die einen ganz wichtigen Beitrag für den Klimaschutz leisten“, Planungs- und Rechtssicherheit, schreibt Habeck.

„Bei vielen Menschen Unmut ausgelöst“

Die KfW, über die die Programme laufen, werde gebeten, die noch vorhandenen Mittel schnell und prioritär für Anträge von privaten Bauherren und für Sanierungsvorhaben zu verwenden. Beim Bundesministerium für Finanzen will Habeck außerdem zusätzliche Mittel beantragen. Damit soll sich dann möglichst schnell auch der Haushaltsausschuss im Bundestag befassen. Im Laufe dieses Jahres soll die Sanierungsförderung dann überarbeitet werden.

Am vergangenen Montag hatte das Wirtschaftsministerium unerwartet einen Antragsstopp verkünden müssen für die KfW-Förderung verschiedener Programme zur Gebäudeeffizienz. Der abrupte Schritt habe „bei vielen Menschen zurecht Unmut ausgelöst“, räumte Habeck in dem Brief ein. Er wiederholte aber auch die Einschätzung, dass der Schritt aus haushaltsrechtlicher Sicht unumgänglich gewesen sei.

„Ohne den Antragsstopp wären bis Ende Januar voraussichtlich Anträge in einem Volumen von insgesamt 14 bis 15 Milliarden Euro eingegangen“, schrieb Habeck an die grünen Abgeordneten. „Hierfür standen aufgrund der Planungen der alten Bundesregierung nicht ausreichend Mittel im Bundeshaushalt bereit.“ Eine nachträgliche Bereitstellung in dieser Größenordnung sei aus Sicht der neuen Regierung nicht angemessen gewesen.

( (gau/tma) )

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