Bundestagswahl

SPD: Diese Politiker könnten nach der Wahl Minister werden

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Scholz: "Wer Steuersenkungen fordert, der kann nicht rechnen"

Scholz: "Wer Steuersenkungen fordert, der kann nicht rechnen"

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Wahlkampfendspurt seine ablehnende Haltung zu Steuersenkungen bekräftigt. Wer wie Politiker aus der Union und der FDP solche Forderungen erhebe, "der kann nicht rechnen", sagte Scholz bei einer Kundgebung in Köln.

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Wer bleiben will, wer kommen könnte: Bei der SPD laufen sich schon mögliche Ministerinnen und Minister für die nächste Regierung warm.

Berlin. Die Sozialdemokraten hoffen derzeit darauf, bald ein Regierungsamt besetzen zu können, auf das seit 2005 die Union abonniert schien: Olaf Scholz könnte es zum ersten Mal seit langem wieder einen SPD-Kanzler geben.

Doch auch auf Kabinettsebene wird bei der Bundestagswahl viel entschieden. Bei der SPD machen sich bekannte Gesichter und Neuankömmlinge in Berlin Hoffnungen auf Ministerposten.

Bundestagswahl: Diese SPD-Politiker könnten Minister werden

Hubertus Heil (48): Das Arbeits- und Sozialministerium ist ein besonderer Kabinettsposten und für die SPD eine Schlüsselposition. Kommt sie in die Regierung, wird die Partei das Ressort für sich reklamieren. Am aktuellen Amtsinhaber kommt man nicht vorbei. Ein Glamour-Posten ist für den Mann aus Niedersachsen nicht realistisch, weil in einer Dreier-Koalition die Bündnispartner mit Sicherheit das Auswärtige Amt als auch das Finanzministerium besetzen werden. Ein Restzweifel bleibt bei der Personalspekulation, gewiss würde der Fraktionsvorsitz Heil reizen…

Boris Pistorius (61): Wenn er eine Liga höher spielen will, dann jetzt. Pistorius ist der profilierteste Innenpolitiker der SPD. In der eigenen Partei ist er nahezu konkurrenzlos. In Niedersachsen ist er seit acht Jahren Innenminister, bringt Erfahrung, Sachkunde und ein gewisses Standing im Kreis seiner Länderkollegen mit. Es ist ein klassisches Ressort und nicht reizlos für die SPD. In der langen Geschichte der Bundesrepublik hat sie streng genommen (von zwei Wochen mit Jürgen Schmude abgesehen) erst einmal mit Otto Schily den Bundesinnenminister gestellt hat – der hat allerdings Maßstäbe gesetzt. Die öffentliche Aufmerksamkeit wäre Pistorius sicher.

Svenja Schulze (52): Schulze hat realistische Vorstellungen von den Möglichkeiten und Begrenzungen eines Ministeramts, schließlich macht sie den Job im Umweltministerium schon seit 2018. Gestartet war sie als Ministerin aus dem Kohleland-NRW, von der viele nicht wussten, wie ernst sie es meint mit dem Klimaschutz.

Doch flankiert von einer globalen Protestbewegung, den spürbaren Auswirkungen der Klimakrise und einem historischen Urteil des Verfassungsgerichts hat Schulze es geschafft, mit dem Klimaschutzgesetz eine noch nie dagewesene Basis für das Thema in Deutschland zu schaffen – und will an dieser Stelle jetzt weitermachen. In einer Koalition mit den Grünen könnte das allerdings schwierig werden, wenn diese Anspruch auf das Ressort erheben.

Wer könnte noch Teil der nächsten Bundesregierung sein?

(san/tma)

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