Rücktritt

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven tritt zurück

Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden, hat vom Parlament das Vertrauen entzogen bekommen.

Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden, hat vom Parlament das Vertrauen entzogen bekommen.

Foto: dpa

Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt eingereicht.

Stockholm. Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Das gab der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten am Montag in Stockholm bekannt.

Vor einer Woche hatten 181 der 349 Abgeordneten im Stockholmer Parlament Löfven das Misstrauen ausgesprochen. Der Sozialdemokrat war dadurch gezwungen innerhalb einer Woche entweder seinen Rücktritt zu erklären oder vorgezogene Neuwahlen auszurufen.

Die Linkspartei hatte vor zwei Wochen aus Protest gegen einen Plan zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes das Misstrauensvotum angekündigt. Die konservativen Moderaten und die Christdemokraten signalisierten ihre Unterstützung dafür. Beantragt wurde die Abstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten.

Schweden: Löfven hat elf Misstrauensabstimmungen überstanden

Löfven ist bereits seit 2014 Ministerpräsident und hatte bereits elf Misstrauensabstimmungen überstanden. Seine derzeitige Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie war seit 2019 im Amt.

Um trotzdem eine Mehrheit zu erreichen, hatte Löfven Vereinbarungen mit zwei anderen Parteien geschlossen, den Liberalen und der Zentrumspartei. Auch von den Linken wurde die Regierung regelmäßig unterstützt.

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Der Streit, der nun zum Rücktritt führe, ging über eine geplante Liberalisierung des Mietmarktes. Löfven ist der erste Regierungschef Schwedens, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Parlamentssprecher Andreas Norlen muss nun Verhandlungen über einen neuen Ministerpräsidenten zwischen den Parteien eröffnen. (dpa/afp/bef)