Belarus

Warum Lukaschenko diese Journalistin seit Monaten einsperrt

| Lesedauer: 19 Minuten
Alina Juravel und Christian Unger
EU verhängt weitere Sanktionen gegen Belarus

EU verhängt weitere Sanktionen gegen Belarus

Wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk und der Festnahme des belarussischen Oppositionellen Roman Protassewitsch Ende Mai haben die EU-Staaten weitere Sanktionen gegen Belarus beschlossen.

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Das Regime von Machthaber Lukaschenko geht mit aller Härte gegen freie Medien vor, kerkert Journalisten ein. So wie Julia Slutskaya.

Berlin/Minsk. Julia Slutskaya vermisst die Geräusche. Das Prasseln des Regens, das Knirschen von Schnee unter den Füßen, das Zwitschern der Vögel. Die leise Melodie des Alltags in Freiheit.

Julia Slutskaya fehlen die Gerüche. „Weißt du noch, als du mir diesen Poncho geschickt hast? Er roch noch so lange nach dir. Was für ein Luxus das war!“, schreibt sie in einem Brief an ihre Tochter.

Julia Slutskaya sehnt sich nach dem Blick in die Ferne. „Vor meinen Augen steht immer irgendjemand oder irgendetwas.“ Gesichter, Wände, Gitter. „Mein Blick ist nie frei.“ Slutskaya sitzt in Zelle 83, im Frauenflügel des berüchtigten Untersuchungsgefängnisses in der Wolodarskaja Straße.

Es ist eine alte Burg, umgebaut zum Verlies eines Autokraten, weiße Mauern mit Stacheldraht, mitten im Zentrum von Minsk, der Hauptstadt von Belarus. Dahinter, von außen noch gerade zu erkennen, die Wachtürme der Festung.

Präsident Alexander Lukaschenko sperrt hier Menschen ein, die seiner Macht gefährlich werden können. Journalistinnen wie Julia Slutskaya, heute 56 Jahre alt, die unabhängig berichten wollen. Sie ist die Gründerin und Präsidentin des Presseclubs Belarus.

Acht inhaftierte Frauen auf acht Quadratmetern Gefängnis

Ihre Tochter schickt Bilder ins Gefängnis, die die Enkelkinder für die Oma malen. Blumen, Beeren, Wiesen. Manchmal legen sie noch einen Bonbon dazu. Slutskayas Vater zeichnet mit Aquarellfarbe und Buntstiften Bäume und Wälder auf die Postkarten. Freiheit auf einem Stück Papier.

Julia Slutskaya schreibt, sie habe die Postkarten und die Bilder ihrer Enkel in der Zelle aufgehängt, direkt neben ihr, an einem der vier Doppelbetten. Acht inhaftierte Frauen leben hier auf acht Quadratmetern Knast. „Mich retten die Fotos“, schreibt Slutskaya zurück.

Alexandra Slutskaya, Julias Tochter, hat kein einziges Foto von ihrer Mutter aus dem letzten halben Jahr. Sie weiß nicht, wie sie heute aussieht, was die Gefangenschaft mit ihr macht. Alexandra sagt, sie dürfe ihre Mutter nicht sehen. Nicht einmal mit ihr telefonieren.

Nur ihr Anwalt, Anton Gaschinski, kann sie besuchen. Julias Tochter Alexandra sagt: „Jedes Mal, wenn er da wieder rauskommt, würde ich ihn am liebsten umarmen und an ihm riechen. Schließlich saß er gerade mit meiner Mutter in einem Raum.“

Es ist der 22. Dezember 2020, als Julia Slutskaya die letzten Momente in Freiheit mit ihrer Tochter verbringt. Dabei war die Woche zuvor so wunderbar, Urlaub in Ägypten, gemeinsam mit den beiden Enkelkindern, gerade fünf und elf Jahre alt. Slutskaya ist sonnengebräunt, als der Flieger in Minsk landet.

Sie schafft es noch, eine Nachricht zu verschicken

An der Zollkontrolle trennen sich die Wege von Mutter und Kind. Beamte durchsuchen den Koffer der Tochter, sie darf weiter. Julia Slutskaya aber führen die Zöllner in einen anderen Raum. Mehr als eine Stunde wartet die Tochter. „Niemand hat mir eine Auskunft gegeben, was mit ihr geschieht, weshalb sie festgehalten wird.“

Es ist der Flughafen, an dem vor wenigen Wochen belarussische Sicherheitskräfte den oppositionellen Blogger Roman Protassewitsch aus dem Ryanair-Flieger zerren, nachdem sie das Passagierflugzeug unter fadenscheinigen Gründen auf der Route nach Litauen umgeleitet hatten. Militärjets zwangen die Maschine zur Landung in Europas letzter Diktatur.

In den ersten Momenten der Festnahme von Julia Slutskaya laufen hektische Anrufe. Tochter Alexandra ruft ihren Bruder Petr an. Auch er arbeitet für den Presseclub, ist gerade vor Ort im Büro der Organisation. Am Telefon habe er nur noch flüstern können, Finanzpolizisten durchsuchten schon die Räume, beschlagnahmen Computer und Festplatten.

Julia Slutskaya schafft es noch, eine Nachricht an die anderen Mitarbeiter des Presseclubs zu schicken, sie nutzen Signal, einen verschlüsselten Messengerdienst. Auch Anton Ruliou erhält die Nachricht. Seit zehn Jahren kennt er Julia, hat gemeinsam mit ihr den Presseclub in Belarus aufgebaut. „Wir wussten sofort, dass die Lage sehr ernst ist“, erzählt er heute. Damals, in den Stunden danach, bereitet Ruliou seine Flucht aus Belarus vor.

Die Polizei durchsucht zeitgleich mehrere Wohnungen. Sie nehmen weitere Führungsfiguren des Presseclubs fest, unter ihnen auch Julia Slutskayas Sohn Petr. Sie beschlagnahmen Computer, Handys und Kreditkarten.

Razzien, Festnahmen, Prozesse sind Alltag geworden

Auch der 42 Jahre alte Russe Sergej Yakupov bekommt warnende Anrufe, erfährt von der Festnahme von Slutskaya und ihrer Kollegin Sharko. Yakupov, ein schlanker Mann, liebt Fußball, vor allem den FC Liverpool. Dass er für die Akademie des Presseclubs arbeitet, Treffen mit internationalen Journalistinnen und Journalisten in Minsk organisiert, wird für ihn am Tag der Razzien zur Gefahr. „Mir war klar, dass ich der nächste sein werde“, sagt er heute. Kurz nach dem Anruf an dem Dezemberabend klopft es an seiner Tür.

Seit der Präsidentschaftswahl im vergangenen Sommer eskaliert die Gewalt des Regimes gegen die Opposition in Belarus. Im Zuge dessen nimmt Diktator Lukaschenko auch die freien Medien ins Visier.

Die belarussische Journalistenvereinigung (BAJ) zählt 480 Festnahmen allein 2020. Und in diesem Jahr setzen die Behörden ihre Repressionen fort. Als erstes trifft es Andrei Aliaksandrau, schon am 13. Januar. Am Tag danach durchsuchen Polizisten die Büros der unabhängigen Nachrichtenagentur BelaPAN.

Razzien, Festnahmen, Prozesse sind zum Alltag für freie Medien in Belarus geworden. Erst kürzlich verurteilt ein Gericht einen Reporter der Deutschen Welle und einen lokalen Journalisten zu 20 Tagen Haft. Sie hatten über einen Prozess gegen Regimegegner berichtet. Mitte Mai folgen Durchsuchungen bei TUT.by, eine der beliebtesten unabhängigen News-Seiten in Belarus. Der Vorwurf: Steuerhinterziehung.

Steuerhinterziehung „im großen Stil“ ist es auch, was die Finanzpolizei den Mitgliedern des Presseclubs Belarus vorwirft. Artikel 243, Absatz zwei des Strafgesetzbuches. „Ermittlungen zum Steuerbetrug sind ein billiger Trick des Regimes, um kritische Geister hinter Gitter zu bringen“, sagt der polnische Journalist Jaroslaw Wlodarczyk, Generalsekretär der Internationalen Vereinigung der Presseclubs. „Lukaschenko steckt Menschen ins Gefängnis, um sie zu brechen.“

Lukaschenko sei geschockt gewesen von der Kraft der Proteste gegen ihn im vergangenen Jahr, sagt Wlodarczyks polnischer Kollege Michal Potocki. Doch nun, ein knappes Jahr nach der Wahl, demonstrieren die Menschen nicht mehr in Massen auf der Straße. „Lukaschenko fühlt sich stark”, erklärt Potocki. Isoliert vom Westen und abhängig vom guten Willen Russlands, wolle Lukaschenko nun den Rest der Zivilgesellschaft niederringen. Eine gefährliche Lage, gerade für Journalisten.

Auch nach sechs Monaten gibt es noch keine Anklage

Wlodarczyk und Potocki kennen auch Julia Slutskaya seit vielen Jahren. „Journalismus ist kein Verbrechen“, sagt Wlodarczyk. „Was Julia getan hat, ist kein Verbrechen.“ Noch einen Monat, bevor Slutskaya am Flughafen festgenommen wird, besucht sie ihn in Warschau. Sie stellen Fotos der Proteste vom Sommer aus. Julia sei optimistisch gewesen.

„Glücklich, wie sie immer ist“, sagt Wlodarczyk. Aber sie habe auch gespürt, wie der Druck des Regimes wachse. Haft ist jetzt eine Möglichkeit, die ihr passieren kann. „Vergesst mich nicht“, habe Julia Slutskaya ihm gesagt. „Das ist das Beste, was ihr für mich tun könnt, wenn ich im Gefängnis sitze.“

Auf Anfrage teilt die Botschaft von Belarus in Berlin mit, man habe „keine offiziellen Informationen“ über den Fall. Schriftliche Fragen an die Presseabteilung der belarussischen Regierung bleiben unbeantwortet. Sechs Monate nach der Festnahme ist noch keine Anklage gegen Slutskaya erhoben worden.

Unsere Redaktion hat in den vergangenen Wochen mit mehreren Arbeitskollegen und Freunden von Julia Slutskaya gesprochen. Vor einigen Jahren hatte unser Reporter sie selbst bei einem Journalisten-Treffen in Minsk kennengelernt, einige Tage mit ihrem Team verbracht.

Wir konnten lange mit ihrer Tochter telefonieren, sie schickte uns Auszüge aus Briefe ihrer Mutter, Fotos. So erzählen wir ihre Geschichte nach.

Es gibt bisher nur einzelne Meldungen zu dem Fall auf Deutsch, wenige Berichte auf Englisch. Doch auf regierungskritischen Seiten in Belarus, oft schon betrieben aus dem Ausland, wird versucht, das Schicksal der Journalisten vom Presseclub Belarus nicht zu vergessen.

Slutskaya drohen mehrere Jahre Haft

In Slutskayas Zelle, so erzählt Julias Tochter vom Leben ihrer Mutter, gebe es acht Betten und eine Toilette hinter einem dünnen Vorhang, daneben ein kleines Waschbecken. Alle Frauen rauchen, was ihrer Mutter zu schaffen mache, sie huste viel. Einmal am Tag dürfen die Gefangenen durch einen Korridor aus Beton spazieren gehen. Über ihnen ein Gitter, durch das sie den Himmel sehen können. Montags ist Badetag.

Alexandra schickt ihrer Mutter Obst ins Gefängnis. Äpfel, Birnen, Orangen sind erlaubt. Milchprodukte und Salz nicht. Zu Essen gebe es meist das gleiche: Quarkauflauf mit Dosenerbsen oder Brei mit Sauerkraut. Besteck verteilen die Wärter zu den Mahlzeiten und sammeln es dann wieder ein. „Ich habe meiner Mutter öfter Fertig-Brei geschickt, den sie mit Wasser anrühren kann“, sagt Alexandra Slutskaya. Ihre Mutter rühre den Brei dann in einer ausgespülten Seifendose an, statt Löffel nutze sie einen Zahnputzbecher.

Auf den Betten dürfen die gefangenen Frauen in Zelle 83 tagsüber nur sitzen, nicht liegen. „Weil es aber alles so eng ist, sitzt meine Mutter die meiste Zeit mit gekrümmten Rücken“, sagt Alexandra Slutskaya. Deshalb mache sie Übungen, Sit-Ups, laufe auf der Stelle, dehne ihre Muskeln an Rücken und Bauch. Außerdem lese sie viel. Doch weil das Licht in der Zelle so schwach ist, bekomme sie Probleme mit den Augen.

Ein halbes Jahr lebt Slutskaya nun hinter Gittern. Wird sie wegen angeblichen Steuerbetrugs verurteilt, drohen ihre mehrere Jahre Haft. Anton Ruliou sagt, Julia Slutskaya war eine „enthusiastische Lehrerin“, immer aktiv, auf der Suche nach neuen Projekten für den Presseclub. Ruliou trägt Vollbart und Ohrring. Ruliou kennt Slutskaya viele Jahre, sie sind eng befreundet.

Ein anderer Journalist und Julias Bekannter sagt, sie habe immer Blumen mit ins Büro gebracht, Dekoration an Weihnachten. „Es war mehr ein Zuhause als ein Arbeitgeber.“

Als im Sommer die Proteste gegen die Lukaschenko-Regierung eskalieren und Polizisten auch auf Reporter losgehen, sei die Tür des Presseclubs immer offen gewesen. „Die Journalisten konnten ihre Akkus aufladen, einen Kaffee trinken, Informationen austauschen, oder einfach nur Ruhe finden“, erzählt einer, der diese Zeit miterlebt hat.

Eilige Flucht, bevor das Regime zuschlägt

Julia Slutskayas Tochter Alexandra hat die gleichen eisblauen Augen wie ihre Mutter. Auf einem Foto der beiden aus einem Urlaub lachen sie, Arm in Arm. Sie spricht am Telefon ruhig, mit freundlicher Stimme, schwärmt von ihrer Mutter, sagt, dass sie ihren Mut bewundere. „Meine Mutter war schon immer meine beste Freundin. Mit ihr habe ich über alles geredet. Dass ich sie nicht sehen oder mit ihr sprechen darf, ist besonders schwer.“

Alexandra Slutskayas Interesse ist Öffentlichkeit. Nur mit Druck von außen sieht sie eine Chance auf Freilassung ihrer Mutter. Auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht sie Auszüge von den Briefen aus der Haft.

Deshalb heißt es jetzt Belarus statt Weißrussland
Deshalb heißt es jetzt Belarus statt Weißrussland

„Ich träume von einem Cappuccino aus deiner neuen Kaffeemaschine. Deine Worte über deine Hilflosigkeit machen mir jedoch große Sorgen. Meine Tochter! Du bist meine Stärke und mein Glaube. Wir standen nur sehr dunklen Mächten gegenüber“, schreibt die Mutter. „Nur habe ich Angst, dass du nicht mich, sondern Zigarettenrauch riechen wirst, wenn wir uns endlich treffen werden können.“

Der russische Leiter der Presseclub-Akademie, der schlanke Fußball-Fan Yakupov, sieht Slutskaya das letzte Mal in einem großen Konferenzraum im Polizeigebäude in Minsk, Abteilung Finanzermittlungen. Alle festgenommenen Journalisten sitzen an einem Tisch. Sie machen noch Witze, sagt Yakupov heute über diese Stunden. Julia habe von ihrem Urlaub in Ägypten erzählt. Ohnehin glauben in dem Moment alle, dass ihre Festnahme ein Fehler sein muss. „Wir sagen nur die Wahrheit. Es wird schon.“ So reden sie sich Mut zu. Dann führen Beamte Yakupov zum Verhör.

Im Exil versuchen sie weiterzumachen

Yakupov will seine Anwältin anrufen. Das brauche er nicht, hätten die Ermittler ihm gesagt. Er sei nur Zeuge. Mehrere Stunden befragen die Beamten den Journalisten. „Aus einem Fenster konnte ich sehen, wie meine Frau vor dem Gebäude stand.“ Später erfährt er, dass sie nach ihm fragt. Doch für 24 Stunden weiß keiner der Angehörigen, was mit den Festgenommen passiert ist. Auch Yakupov sperren die Polizisten in das Untersuchungsgefängnis.

Slutskayas enger Freund Anton Ruliou weiß in dieser Nacht, dass er schnell sein muss. Er und seine Freundin packen nur einen Rucksack, ihre Handys schalten sie aus, lassen sie zurück in der Wohnung in Minsk. Um die Katze sollen sich Freunde kümmern. Dann fahren sie in Richtung russische Grenze.

Ruliou hatte während der Monate des Protests gegen die Regierung immer wieder auch Pressekonferenzen mit Oppositionspolitikerinnen wie Swetlana Tichanowskaja geleitet. Steht er auf einer Liste des Regimes, hat er wenig Zeit zu fliehen. Wenn sein Name den russischen Behörden schon übermittelt wurde, hat er keine Chance, denkt er in dem Moment.

Über einen Umweg und Feldwege und mit Hilfe von Schleppern schaffen Ruliou und seine Freundin die Flucht aus Belarus. Für ein paar Stunden übernachten sie bei Bekannten in Moskau, am Morgen nehmen sie den ersten Flieger nach Kaliningrad, und von dort ein Taxi an die Grenze nach Litauen.

Heute, erzählt Anton Ruliou, würden noch eine Handvoll der 20 engen Presseclub-Mitarbeiter in Belarus leben. Der Rest sei geflohen, nach Polen, Litauen, in die Ukraine.

EU-Staaten unterstützen finanziell

Der Presseclub lädt seit Jahren Journalistinnen und Journalisten ein, viele aus dem Ausland. Die Programme werden auch durch EU-Staaten finanziert, Schweden, Großbritannien, die Niederlande. Ein Projekt, vermutet Ruliou heute, das Herrscher Lukaschenko ein Dorn im Auge ist, nennen sie „Media IQ“.

Das Team sammelt Beispiele von Manipulation und Propaganda, nicht nur, aber auch in den Staatsmedien in Belarus. Sie erstellen Ranglisten für gute Arbeit und saubere Recherche und decken in Videos auf, wie Fernsehsender und Online-Medien gegen journalistische Standards verstoßen. Oft sind es auch Lukaschenkos Staatsmedien, die schlecht abschneiden.

Außerdem, so erzählen es mehrere Gesprächspartner, kommen zu den Diskussionsrunden und Workshops des Presseclubs immer wieder auch Redakteure der regierungstreuen Sender und Zeitungen. Nicht wenige hätten seit dem vergangenen Jahr, seit dem Niederschlagen des Protests die Staatsmedien verlassen. Und suchen Hilfe beim Neustart auch im Presseclub.

Heute geht das nicht mehr. Die Räume des Presseclubs in der Minsker Innenstadt sind noch immer verriegelt. Die Projekte, auch das Propaganda-Ranking, betreiben die Journalistinnen und Journalisten, so gut es geht, über das Internet weiter, viele aus dem Homeoffice im Exil.

So wie Anton Ruliou. Er lebt heute mit seiner Freundin in Polen. „Wir haben immer versucht, so neutral wie möglich zu sein im Konflikt zwischen freien Journalisten und dem Regime“, sagt er. Dialog, das sei Julia Slutkayas Philosophie gewesen. „Aber für mich persönlich“, sagt Ruliou, „ist es schwer neutral zu bleiben – nach den Monaten mit Festnahmen, mit Gewalt gegen Journalisten, mit den vielen Inhaftierten, von denen einige gefoltert werden.“

Eine Tulpe als einziger Lichtblick

Den russischen Medienschaffenden Sergej Yakupov lassen die Behörden nach einigen Tagen in Untersuchungshaft frei. Die Ermittler hätten nichts Illegales auf seinem Computer entdeckt, hätten sie ihm gesagt. Vor dem Tor des Gefängnisses wartet schon seine Frau im Auto.

Bevor er einsteigen kann, kommen noch zwei Männer auf ihn zu. Er dürfe Belarus für zehn Jahre nicht betreten, hätten sie ihm gesagt. Ob er wieder in Gewahrsam kommt, will Yakupov wissen. „Nicht, wenn er in den nächsten Stunden das Land verlässt.“ Er, seine Frau und die beiden Kinder nehmen den nächsten Flieger. Heute leben sie in Litauen.

Ob und wann gegen Julia Slutskaya Anklage erhoben wird, wissen weder sie noch ihre Tochter oder der Anwalt. Es heiße immer, die Behörden sammeln weiterhin Beweise. Es gebe kein Zeichen für Optimismus, sagt Julias Freund und Journalist Michal Potocki. Zwar habe es in der Vergangenheit Freilassungen von politischen Gefangenen gegeben. „Aber heute sehen wir Repressionen gegen die Zivilgesellschaft und die Opposition in Belarus wie nie zuvor.“

Einmal schreibt Slutskaya über eine andere Gefangene, die sie in der Zelle kennenlernt. Sie heißt Nastya, ist schon älter als 40. Sie sei wegen „Hooliganismus“ verhaftet worden, ein Jahr und einen Monat sitzt sie ein. Nastya hat fünf Kinder, drei eigene und zwei Pflegekinder. Sie habe im Waisenhaus gearbeitet, schreibt Slutskaya. „Solche Leute sitzen hier. Leute, für die andere Regierungen dankbar wären.“

Tochter Alexandra darf ihrer Mutter 30 Kilo Essen und Kleidung pro Monat ins Gefängnis geben. Erlaubt sind auch Petersilie. Und Frühlingszwiebeln. Einmal hat Alexandra ihrer Mutter eine junge Tulpe in das Paket gelegt, getarnt als Frühlingszwiebel. Die Gefängniswärter bemerken den Trick nicht. „Meine Mutter sagte, diese Tulpe war für sie und ihre Zellen-Genossinnen das Schönste, was sie seit Monaten gesehen haben.“

Sie haben die Tulpe täglich gepflegt, sie sogar nachgemalt. Kamen die Wächter, versteckten sie die Blume. Eine Woche lang ging das gut. Dann entdeckten die Wärter die Blume und schmissen sie weg.

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