Ex-US-Präsident

Donald Trump bleibt bei Facebook und Instagram gesperrt

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Dirk Hautkapp
Donald Trump startet Twitter-Alternative

Donald Trump startet Twitter-Alternative

Nachdem Donald Trump auf Twitter dauerhaft gesperrt wurde, hat er nun eine Alternative ins Leben gerufen. Obwohl „From the Desk of Donald J. Trump“ dem Kurznachrichtendienst ähnelt, gibt es entscheidende Unterschiede.

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Donald Trump bleibt vorerst auf Facebook gesperrt. Doch der Ex-Präsident hat bereits ein Hintertürchen für seine Anhänger gefunden.

San Francisco. Ein von Facebook mit hochkarätigen Ex-Politikern, Wissenschaftlern und Juristen besetztes und bezahltes Aufsichtsgremium hat am Mittwoch empfohlen, die Sperre des Kontos von Ex-Präsident Donald Trump vorerst nicht aufzuheben. Der Tech-Gigant hatte Trump Anfang Januar im Zuge der gewalttätigen Ausschreitungen am Kapitol in Washington gesperrt. Das Verbot gilt auch für die Facebook gehörende Foto-App Instagram.

Aber: Das Gremium hält eine unbefristete Sperre, die bisher nicht zu den offiziellen Geschäftspraktiken gehöre, im Falle Trumps für nicht legitim. Darum müsse der Weltkonzern bis kommenden November neu beraten und über eine „angemessene Strafe” für den Ex-Präsidenten entscheiden. Dabei sie die „Schwere des Verstoßes” und die „Aussicht auf künftigen Schaden” zu berücksichtigen.

Facebook-Chef Zuckerberg bekräftigt Sperre

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte bei der Installierung des Gremiums 2020 betont, dass deren Entscheidungen bindend seien. Zu den Mitgliedern gehören etwa die frühere dänische Premier-Ministerin Helle Thorning-Schmidt und der ehemalige Chefredakteur der britischen Tageszeitung „The Guardian”, Allen Rusbridger.

Die Experten haben in in ihrer Untersuchung ausdrücklich unterstrichen, dass es berechtigt war, Trump am 6. Januar von der Plattform zu werfen. Mit seiner „unbegründeten Erzählung vom Wahlbetrug” habe Trump „ein Umfeld geschaffen, in dem das ernste Risiko von Gewalt möglich war”.

Trump, der bereits vom Kurzmitteilungsdienst Twitter auf Lebenszeit verbannt wurde, bleibt damit vom direkten Kommunikationsweg zu insgesamt rund 140 Millionen Anhängern verwehrt, die ihm bisher auf Twitter, Facebook und Instagram folgten.

Die Entscheidung hat hohe Relevanz für die Sichtbarkeit Trumps in sozialen Medien. Um viele Menschen punktgenau mit politischen Botschaften zu erreichen und vor allem, um Spenden einzutreiben, nutzte sein Team 2020 vorwiegend Facebook. Allein für digitale Wahlkampf-Anzeigen gab Trump hier im vergangenen Jahr 160 Millionen Dollar aus.

Trump hat schon ein Hintertürchen gefunden

Das Trumps Suspendierung fortgesetzt wird, sorgte im Lager seiner Anhänger unmittelbar für Kritik. Es sei nicht hinnehmbar, dass Internet-Fürsten ohne demokratische Legitimation bestimmen dürften, was gelöscht wird und was nicht, erklärten Teilnehmer auf Twitter. Selbst Befürworter der Zensur-Maßnahme gegen Trump äußern Unbehagen darüber, dass die Entscheidung gegen den Ex-Präsidenten in der Hand eines Privatunternehmens liege. Viele begrüßten den Schritt dagegen als „alternativlos”, da Trump seine „Lügen-Märchen vom Wahlbetrug” unvermindert fortsetze.

Unterdessen versucht Trump das verlängerte Hausverbot bei Facebook zu untergraben. Über seine Internetseite startete er zu Wochenbeginn einen Pfad, über den Anhänger ihrerseits Trump-Wortmeldungen in den sozialen Netzwerken verbreiten können. Mittelfristig plane der Unternehmer einen eigenen Social-Media-Kanal, erklärte ein Sprecher.