Kritik

CSU bezeichnet Baerbock als „Enthaltungskünstlerin“

Das ist Außenministerin Annalena Baerbock

Parteichefin, Abgeordnete, Mutter - Annalena Baerbock im Porträt

Die Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen macht seit ihrem 26. Lebensjahr Politik. Nun ist sie Außenministerin. Ihr Werdegang im Schnelldurchlauf:

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Die Union verschärft die Tonlage gegenüber der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Sie würde ihre Stimme zu oft enthalten.

Berlin. Die Union kritisiert deutlich die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Sie sei eine „Enthaltungskünstlerin“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Dienstag mit Blick auf deren Stimmverhalten im Bundestag. Jemand, der mit „viel Haltung“ Kanzlerin werden wolle und bei entscheidenden Weichenstellungen mit Enthaltung glänze, müsse Fragen beantworten.

Blume hielt Baerbock vor, sich etwa bei Bundesnotbremse, BND-Gesetz, Nachtragshaushalt, Gesetz gegen Schwarzarbeit sowie bei einzelnen Bundeswehreinsätzen im Ausland enthalten zu haben. Dass sich Oppositionspolitiker bei Gesetzen der Regierungsparteien enthalten oder mit Nein stimmen, ist keine Überraschung.

Auf ihr Nein zum neuen Infektionsschutz bei „Anne Will“ angesprochen, erwiderte Baerbock, Union und SPD hätten Änderungsvorschläge der Grünen abgelehnt. „Wir haben dann gesagt, dagegen sind wir aber auch nicht, weil wir das Gesetz nicht blockieren wollten.“ Im Juli 2020 übrigens stimmte Parteichefin Baerbock für das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung, während sich 63 grüne Abgeordnete enthielten. (tb)

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