Berlin. An einen Aufzug im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags ist ein Nazi-Symbol geritzt worden. Das Hakenkreuz wurde überklebt, die Polizei ermittelt.

In eine Aufzugtür in einem Gebäude des Bundestags wurde ein Hakenkreuz geritzt. Die für den Bundestag zuständige Polizei ermittelt nun wegen des verfassungswidrigen Symbols. Das bestätigte eine Bundestagssprecherin am Sonntagabend in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatte ein Mitarbeiter des Grünen-Abgeordneten Dieter Janecek auf Twitter ein Bild gepostet, das ein in die Metalltür eingekratztes Hakenkreuz zeigt. Der Mitarbeiter, Alexander König, der das Foto teilte, zeigte sich entsetzt über das Nazi-Symbol. Die Polizei sei natürlich schon informiert, „viele andere Stellen im Haus ebenfalls“, twitterte er.

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Der Vorfall ereignete sich im Jakob-Kaiser-Haus, das zum Bundestag gehört. Hier haben viele Abgeordnete ihre Büros. „Die Stelle im Fahrstuhl in einem Bundestagsbürogebäude ist provisorisch überklebt worden“, teilte die Sprecherin des Bundestages mit.

Weil die Swastika, wie das Hakenkreuz auch genannt wird, eng mit Ideologie und Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus verknüpft, ist die politische Verwendung des Symbols seit 1945 in Deutschland, Österreich und weiteren Staaten verboten. In Deutschland dürfen Hakenkreuze nur zur „staatsbürgerlichen Aufklärung“ und zu ähnlichen Zwecken gezeigt werden.

Zuletzt hatte es im Bundestag im Vorfeld der Abstimmung um das abgeänderte Infektionsschutzgesetz Probleme mit rechten Aktivisten gegeben. Diese hatten auf den Fluren des Reichstagsgebäudes Abgeordnete bedrängt, belästigt, gefilmt und beleidigt. Die Störer hatten auf Einladung von Abgeordneten der AfD Zugang in das Gebäude gekommen. Ob ein Zusammenhang zum aktuellen Vorfall gibt, ist nicht klar.

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