SPD-Chefin Nahles zieht sich komplett aus Politik zurück
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Von Tim Braune
Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles will am Montag als Partei-Vorsitzende und am Dienstag als SPD-Fraktionschefin zurücktreten.
Andrea Nahles tritt zurück - als SPD-Vorsitzende und als Chefin der SPD-Fraktion im Bundestag. Das hat Sozialdemokratin am Sonntag in einer Presseerklärung angekündigt. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne, teilte Nahles mit. Lob bekam Nahles von Kanzlerin Angela Merkel.
Nach Informationen unserer Redaktion will Nahles sich komplett aus der Politik zurückziehen. Neben dem Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende will die 48-Jährige auch zeitnah ihr Bundestagsmandat niederlegen. Der genaue Zeitpunkt müsse noch besprochen werden, hieß es aus Nahles' direktem Umfeld.
Andrea Nahles tritt zurück - Das Wichtigste in Kürze:
SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rückzug aus der Politik angekündigt
Sie zieht damit die Konsequenzen aus den vergangenen Wahlschlappen und dem fehlenden Rückhalt in der Partei
Wie es mit der großen Koalition in der Bundesregierung weitergeht, ist unklar
Andrea Nahles’ Rücktritt: So begründet sie ihren Schritt
„Liebe Genossinnen und Genossen, Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.
Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern, ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt. Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.
Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.
Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.“
„Bleibt beieinander und handelt besonnen!“, fordert Nahles ihre Partei auf, und schreibt: „Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD! Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.“ Bei "Anne Will" sagte Olaf Scholz am Sonntagabend, dass er nicht SPD-Chef werden will.
Angela Merkel äußert Respekt
Merkel äußerte ihren Respekt für die Entscheidung von Nahles. "Ich habe viele Jahre mit ihr zusammengearbeitet, sowohl als Bundesministerin für Arbeit- und Soziales, als auch als Partei- und Fraktionsvorsitzende", sagte Merkel.
Sie ergänzte: "Ich habe es immer vertrauensvoll getan, und es war immer absolut zuverlässig, was wir miteinander besprochen haben". Über Nahles sagte Merkel: "Sie ist Sozialdemokratin mit Herzblut, das kann man sagen. Aber ich finde, sie ist auch ein feiner Charakter."
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