Ausschreitungen

Hitlergruß bei Demo in Chemnitz: Bewährung für 33-Jährigen

Union sieht Maaßen entlastet - SPD, Linke und Grüne noch nicht

Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz stellte sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch den Fragen der Parlamentarier.

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Bei einer Demonstration in Chemnitz soll ein 33-Jähriger den Hitlergruß gezeigt haben. Nun ist er von einem Gericht verurteilt worden.

Weil er den Hitlergruß auf einer Demo in Chemnitz gezeigt hatte, ist ein 33-Jähriger am Donnerstag zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Darüber hinaus sprach das Amtsgericht Chemnitz den Mann in einem Schnellverfahren dafür schuldig, bei der Personalienfeststellung in Richtung eines Polizeibeamten geschlagen zu haben.

Zudem muss der Chemnitzer, der von den Behörden als Gewalttäter Sport eingestuft wird, eine Geldstrafe von 2000 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft will eine Berufung prüfen. Sie hatte eine Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung gefordert.

Zwei Wochen ist es her, dass der Mann bei einer rechtsgerichteten Demonstration in Chemnitz den Hitlergruß gezeigt hatte.

Am Freitag soll es dann gegen einen 34-Jährigen wegen des gleichen Deliktes bei einer Demonstration am 27. August zum Prozess kommen. Beide Männer kommen aus Chemnitz. Insgesamt konnte die Polizei sechs Tatverdächtige ermitteln. Als es zu der Straftat kam, hielten sich die Beamten noch zurück, was für Entsetzen gesorgt hatte.

Weiterer Prozess folgt

Auslöser der Kundgebungen war die Tötung eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet.

In der Folge war es in Chemnitz zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen, bei denen Neonazis und Hooligans mitliefen. Diese wurden unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert als „Hetzjagden“ bezeichnet.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hingegen hatte gesagt, man können nicht Hetzjagden sprechen und hatte die Echtheit ein entsprechendes Video angezweifelt.

Nach Einschätzung von Außenminister Heiko Maas (SPD) haben die fremdenfeindlichen Ausschreitungen dem Ansehen Deutschlands in der Welt geschadet. (dpa/jb/bekö)

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