Berlin. Im Kampf gegen Diesel-Fahrverbote beklagt Ministerin Schulze mangelnde Unterstützung im Kabinett. Die Autoindustrie sei in der Pflicht.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat mangelnde Unterstützung ihrer Kabinettskollegen im Kampf gegen Diesel-Fahrverbote beklagt. „Mein Ziel ist, dass es überhaupt keine

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mehr in Deutschland gibt“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion. „Wenn ich in der Bundesregierung aber weiterhin keine Unterstützung für die Hardware-Nachrüstungen bekomme, wird das vermutlich nichts.“

Ende Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Fahrverbote grundsätzlich erlaubt sind.

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Sie wolle „Zwangssituationen für Kommunen“ wie jetzt in Hamburg vermeiden, betonte Schulze. „Ich möchte keine Fahrverbote, sondern sauberere Autos, und das erreichen wir vor allem mit

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.“ Schulze fügte hinzu: „Wenn ich mir Fahrverbote erst im Ruhrgebiet vorstelle – du liebe Güte! Ich will sicherstellen, dass die Leute mobil sind und ihren Arbeitsplatz erreichen können.“

Europäische Grenzwerte für Stickoxide seien „völlig in Ordnung“

Zugleich warnte die Umweltministerin davor, die europäischen Grenzwerte für Stickoxide in Frage zu stellen. Diese seien „völlig in Ordnung“ und deutlich milder als in den USA. Stickstoffoxide seien „wirklich gefährlich, gerade für ältere Menschen“.

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Schulze trat der Einschätzung von Verkehrsminister

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(CSU) entgegen, in anderen europäischen Ländern würden die Schadstoffe nicht immer genau gemessen. „Es wird in ganz Europa nach einem einheitlichen System gemessen, und es gibt regelmäßige Überprüfungen der Messstellen“, sagte sie. „Ich denke auch nicht, dass in Deutschland strenger gemessen wird als anderswo.“ (fmg)