Rückführung

Bericht: Immer mehr Afghanen sind ausreisepflichtig

Abgelehnte Asylbewerber gehen zum Flugzeug. (Symbolbild)

Abgelehnte Asylbewerber gehen zum Flugzeug. (Symbolbild)

Foto: Uwe Zucchi / dpa

In Deutschland steigt die Zahl der afghanischen Bürger, die wieder ausreisen müssten. Knapp drei Viertel werden allerdings geduldet.

Osnabrück.  Die Zahl der Afghanen, die ausreisepflichtig sind und Deutschland verlassen müssten, steigt offenbar. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ meldet, waren Ende Januar 14.592 Staatsangehörige aus Afghanistan ausreisepflichtig, rund 1.770 mehr als vor einem Jahr. Von ihnen hätten 71 Prozent über eine Duldung verfügt. Das gehe aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor.

Eine Duldung wird dann ausgesprochen, wenn die Rückführung trotz der weiter bestehenden Ausreisepflicht auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Das kann etwa wegen ungeklärter Identität, Krankheiten oder aus familiären Gründen der Fall sein.

Linke spricht von „politisch motiviertem Missverhältnis“

Die deutsche Behörden lehnen laut dem Bericht mehr als die Hälfte der Asylanträge von Afghanen ab: Die Gesamtschutzquote für afghanische Staatsbürger habe im Jahr 2017 bei 44 Prozent gelegen. Aber nur wenige der Abgelehnten kehrten in ihr Land zurück.

Immer mehr zivile Opfer von Attentaten in Afghanistan
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Wegen der prekären Sicherheitslage schiebt die Bundesregierung derzeit nur Straftäter , terroristische Gefährder sowie Personen, die sich der Identitätsfeststellung verweigern, nach Afghanistan ab.

Die Linke kritisierte, dass zu wenig Afghanen eine Duldung erhielten. Es liege auf der Hand, dass nur ein sehr geringer Bruchteil der Ausreisepflichtigen wirklich abgeschoben werden könne, sagte die Abgeordnete Jelpke. „Das ist aus unserer Sicht ein politisch motiviertes Missverhältnis.“ Sie sprach von „einer Form der Schikane von afghanischen Schutzsuchenden“. (epd)

Protest gegen Abschiebungen am Frankfurter Flughafen
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