Berlin. Der Anschlag in Berlin liegt fast ein Jahr zurück und ist so präsent wie damals. Die Behörden versuchen indes, Lehren daraus zu ziehen.
Knapp ein Jahr nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin hat der damals betroffene Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am Montag wieder begonnen. In diesem Jahr findet der Markt unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt.
Rund um den Platz wurden Betonbarrieren aufgestellt. Gleichzeitig wurde eine neue Panne der Polizei bei der Überwachung des späteren Attentäters
in den Monaten vor dem Anschlag bekannt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) appellierte an die Menschen, sich durch die Terrorbedrohung nicht einschüchtern zu lassen.
Anis Amri tötete zwölf Menschen
Die Polizei hatte bereits vor der Eröffnung der Weihnachtsmärkte verstärkte Präsenz und weitere, teils nicht sichtbare Maßnahmen angekündigt. Ein Sprecher des Schaustellerverbands und der Budenbetreiber sagte, alle hofften auf eine friedliche Weihnachtszeit. Die Marktleute feierten am Montagmorgen einen Gottesdienst in der Gedächtniskirche.
Am 19. Dezember 2016 war der islamistische
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. Er tötete zwölf Menschen und verletzte mehr als 70. Zum Jahrestag soll ein Denkmal eröffnet werden, der Markt bleibt geschlossen. (
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Weitere Ermittlungspanne
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. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte, Fotos, auf denen Amri mit Waffen posierte, seien bei der Auswertung eines beschlagnahmten Handys wegen eines Datenfilters übersehen worden.
Fotos mit schlechter Qualität seien nicht gesichtet worden, darunter sieben Bilder, die Amri mit Waffen zeigen, sagte der NRW-Innenminister. Bei der Pistole, die Amri auf einem Foto zeigt, soll es sich aber um eine Schreckschusspistole handeln und nicht um die echte Waffe, mit der er den LKW-Fahrer erschoss.
„Hier ist ein Fehler passiert, der nicht hätte passieren dürfen“
Amris Handy war am 18. Februar 2016 von der Berliner Kriminalpolizei bei der Ankunft des unter Beobachtung stehenden Terror-Gefährders beschlagnahmt worden. Die Kripo schickte es an das Bundeskriminalamt. Das wiederum schickte die runtergeladenen Datensätze mit 12.000 Medien-Dateien an die Landeskriminalämter in Berlin und NRW.
In NRW wurden die Daten ausgewertet. „Hier ist ein Fehler passiert, der nicht hätte passieren dürfen“, sagte Reul. Ob dies zu einer anderen Einschätzung Amris geführt hätte, könne er nicht sagen. Für einen Haftbefehl hätten die Fotos jedenfalls nicht gereicht.
Anschlag hat Spuren hinterlassen
Die Berliner Polizei äußerte sich ähnlich. Amri sei damals schon als Gefährder bekannt gewesen und beobachtet worden. Dass Islamisten mit Waffen posierten, sei nicht neu, hieß es. Das ändere allerdings nichts daran, dass ein Fehler passiert sei. Das Bundeskriminalamt äußerte sich nicht und verwies auf das Landeskriminalamt in Nordrhein-Westfalen.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) rief dazu auf, nicht furchtsam zu sein. „Die Weihnachtsmärkte gehören zu unserem Leben und unserer Kultur“, sagte Innenminister Thomas de Maizière zu „Bild“. Die Bundesbürger sollten „achtsam, aber nicht furchtsam“ sein. Sicherheitsvorkehrungen seien nötig. „Die Terrorgefahr ist einfach sehr hoch. Jederzeit. Überall.“
Der Berliner Regierungschef Müller sagte, sicherlich habe der Anschlag Spuren hinterlassen. Viele Menschen seien bei solchen Veranstaltungen nicht mehr ganz so sorglos und unbefangen wie früher und hätten das Leid der Opfer vor Augen. „Aber wir wollen uns unser freies Leben nicht kaputtmachen lassen.“
„Es kann keine absolute Sicherheit geben“
„Was getan werden konnte, wurde getan“, sagte Müller mit Blick auf die Sicherheit. Aber: „Wir wissen alle: Es kann keine absolute Sicherheit geben.“ Aus Sicht Müllers ist es richtig, dass sich die Marktbetreiber an den höheren Kosten beteiligen.
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„Sicherlich ist es auch eine Aufgabe des Staates, für Sicherheit zu sorgen“, sagte er. „Auf der anderen Seite müssen auch die Betreiber von Großveranstaltungen sich damit auseinandersetzen, dass sie für ihre Besucher eben auch für Sicherheit sorgen müssen.“
Große Anti-Terror-Übung im Jahr 2020 geplant
Die Berliner Senatsinnenverwaltung betonte, dass Verbesserungen bei der Terrorabwehr und der Opferbetreuung auf den Weg gebracht seien. Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) und Polizeipräsident Klaus Kandt nannten im Innenausschuss eine Reihe von Maßnahmen: Prävention gegen Radikalisierung, verbesserte Ausrüstung, Trainingsmöglichkeiten und Kooperationen bei der Polizei sowie eine bessere Opferbetreuung. Vieles davon hatte allerdings schon der frühere CDU-Innensenator Frank Henkel angestoßen.
Akmann kündigte eine große Anti-Terror-Übung im Jahr 2020 an. Kandt und seine Mitarbeiter sprachen von einer deutlichen „Aufrüstung“ der Polizei und zählten auf: neue gepanzerte Autos und Waffen für die Spezialeinsatzkommandos, neue Helme, mehr Personal für die Observationseinheiten und den Staatsschutz, neue Schutzwesten, Maschinenpistolen und Pistolen für die normale Polizei. (dpa)