Schwerin. Der bisherige AfD-Politiker Holger Arrpe steht wegen brisanter Chats unter Druck. Darin schreibt er unter anderem von Sex mit Kindern.

Der frühere AfD-Politiker Holger Arppe muss nach einem Zeitungsbericht nicht mit strafrechtlichen Konsequenzen nach den Enthüllungen über mögliche gewaltverherrlichende Internet-Äußerungen rechnen.

Die Staatsanwaltschaft Rostock werde wohl keine Ermittlungen einleiten, berichtete die „Ostsee-Zeitung“ am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde. Bisher könne man keine strafrechtliche Relevanz erkennen, wird der Sprecher zitiert. Arppes Äußerungen seien allgemein gehalten und in einem privaten Kreis geäußert worden.

AfD begrüßt Austritt Arppes

Arppe hatte am Donnerstag die Partei und Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern verlassen, nachdem 12.000 Seiten umfassende Chatprotokolle aufgetaucht waren, in denen er unter anderem forderte, einen Apartheidstaat zu errichten und politische Gegner an die Wand zu stellen. Zudem sprach er von Vergewaltigungsfantasien.

AfD-Landeschef Leif-Erik Holm bezeichnete diese Reaktion am Donnerstag als „einzig richtigen Schritt“. Es habe ihn zutiefst schockiert, was in den Protokollen zu lesen sei. „Was wir vorgelegt bekommen haben, ist haarsträubend bis ekelerregend, und ich kann nur sagen, so etwas gehört nicht in unsere Partei“, sagte Holm, der Chef der AfD-Landtagsfraktion ist und im September für den Bundestag kandidiert.

„Und essen danach seine Leiche auf“

Die Chatprotokolle, die von 2011 bis 2017 stammen sollen, waren dem NDR und der Tageszeitung „taz“ anonym zugespielt worden. Darin spricht sich Arppe unter anderem für einen gewalttätigen Umgang mit politischen Gegnern aus, die er an die Wand stellen will, und beschreibt seine Fantasien über Analverkehr mit Zehnjährigen.

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„Dann wollen die Kinder alle mitspielen. So´n schönes zehnjähriges Poloch ist sicher schön eng…“, soll er 2011 geschrieben haben. In einer anderen Nachricht heißt es 2012: „Dann besaufen wir uns hemmungslos und pissen alles voll. anschließend laden wir uns einen Stricher ein, vergewaltigen ihn und essen danach seine Leiche auf“, schrieb Arppe dem Blatt zufolge 2012 an einen Bekannten.

Beleidigungen gegen andere AfD-Politiker

Die „taz“ berichtet zudem über die Nähe Arppes zur rechtsextremen Gruppe „Identitäre Bewegung“, von denen er für eine Demo 2015 zwei Ordner angefragt habe. Darüber hinaus schwadroniere Arppe in anderen Chats über einen gewaltsamen Umsturz der Bundesrepublik.

Und weiter: „Ich habe jetzt eine Vision: wenn es hier in Deutschland gut läuft, werden wir am Ende so eine Art Apartheidstaat haben wie damals in Südafrika, wo die Weißen den Rest einfach nur irgendwie in Schach halten.“

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Zudem bezeichnet er die

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und Holm jeweils als „Arschloch“. Auch Beatrix von Storch, AfD-Vizechefin, kommt laut „taz“ in den Chat-Protokollen vor. „Nichts gegen Frau von Storch aber die hätte auch mal ein Mann gewesen sein können. Ich glaube, die steht auf ganz abgefahrene Sachen… die Großherzogin von Oldenburg“, soll er 2015 geschrieben haben.

Entrüstung über Aussagen

Arppe war am Donnerstag nicht für eine Stellungnahmen zu erreichen. In der Online-Ausgabe der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ wird er mit dem Satz zitiert: „Von den mir unterstellten Äußerungen distanziere ich mich ganz klar.“ Seinen Rücktritt begründete er damit, die Partei vor Schaden bewahren zu wollen.

„Das sind widerwärtige Aussagen, die viel darüber verraten, wie zumindest Teile der AfD denken“, erklärte Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Vorsitzende und Regierungschefin Manuela Schwesig. Wer sich so menschenverachtend äußere, sei Feind der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens in Deutschland.

DGB-Nord-Vize Ingo Schlüter forderte weitere Konsequenzen. „Wer Rassismus, Hass und Gewaltaufrufe verbreitet, gehört in keine Volksvertretung und auch nicht in die Landeszentrale für politische Bildung“, sagte er.

Holger Arrpe will im Landtag bleiben

Arppe, der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechnet wurde, hatte in der Vergangenheit mit öffentlichen Äußerungen mehrfach für Aufsehen und Kritik gesorgt. Sein Landtagsmandat will der 44-Jährige dem Vernehmen nach als fraktionsloser Abgeordneter behalten. Er wolle auch in Zukunft „zum Wohle meines Vaterlandes“ arbeiten, sagte Arppe. (mit dpa)