Berlin. Volksparteien ohne Führung: Maybrit Illner diskutierte über schwarz-rote Chaostage. SPD-Chef Olaf Scholz glaubt trotzdem an die GroKo.
Der letzte Augenblick gehörte dann doch wieder den Jusos. Am Ende einer Debatte über Machtspiele, Intrigen und Anstand in der Politik übergab Maybrit Illner noch einmal das Wort an Wolfram Gründinger. Der Publizist ist Mitglied der SPD –
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Ob Merkel 2021 noch Kanzlerin sei? Keine Ahnung, sagte Gründinger. Was er auch nicht wisse: Ob Olaf Scholz, der designierte Bundesfinanzminister und Illners Top-Gast an diesem Abend, wirklich für die Erneuerung stehe, die die SPD braucht. Denn: Ein neues Gesicht ist der Hamburger Bürgermeister ganz sicher nicht.
Die SPD hat viel erreicht. Aber reicht das?
Damit war die Sendung auch vorbei, Olaf Scholz konnte sich nicht mehr gegen diese Spitze wehren. Und sah ziemlich alt aus. Die 60 Minuten, die Maybrit Illner über „Machtspiele am Abgrund – Ist Schwarz-Rot noch zu retten?“ diskutieren ließ, offenbarten einmal mehr das Dilemma, in dem insbesondere die Sozialdemokraten stecken. Emotion schlägt Verstand. Scholz legte in seiner nüchtern-spröden Art dar, was die SPD der Union alles abgetrotzt hat: Mehr Geld für Bildung und Wohnungsbau, eine Garantierente, die Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung. Alles Balsam für die sozialdemokratische Seele. Eigentlich.
Doch deutlich leidenschaftlicher wirkte der Juso-Vertreter, der von einer Vertrauenskrise seiner Partei sprach. Niemand wisse, wofür die SPD stehe, der Koalitionsvertrag enthalte keine Vision, von Aufbruch keine Spur. „Wir reparieren Dinge, die wir in der Vergangenheit versäumt haben“, sagte Gründinger.
JU-Chef relativiert Koalitionsvertrag
Das zumindest sah die Runde anders.
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, der Union die wichtigsten Ministerien entrissen und ihre Kernpunkte durchgesetzt, zählte der Kolumnist Hajo Schumacher auf. Auch die „Welt“-Journalistin Claudia Kade sprach von einem Koalitionsvertrag mit „klarer sozialdemokratischer Handschrift“. Bei so viel Lob für die SPD sah sich der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, genötigt, etwas klarzustellen. Der neue Koalitionsvertrag sei lediglich ein Rahmen. Man könnte auch sagen: eine Absichtserklärung und nicht mehr. Seine Partei jedenfalls, so Ziemiak, werde ganz genau schauen, wofür ein Bundesfinanzminister Scholz das Geld ausgebe.
Auch in der Union wird das Murren lauter, und Ziemiak fordert – neben der Kanzlerin –
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„Die Übersetzung von Erneuerung heißt: Ich will auch mal dran kommen“, stichelte Kolumnist Schumacher. Und „Welt“-Autorin Claudia Kade fragte, was denn überhaupt ein moderner Konservatismus jenseits der Flüchtlingspolitik sein soll. Darauf wusste auch der JU-Chef keine überzeugende Antwort. Ziemiak warnte lieber davor, dass die SPD mit Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin und Olaf Scholz als Vizekanzler bald mit deutschem Geld südeuropäische Haushalte sanieren wolle. „Das macht mir Sorgen“, sagte er.
Das sind die möglichen neuen Minister
Scholz: Die Basis wird Ja sagen
Damit es aber dazu kommt, müsste die SPD-Basis erst dem Koalitionsvertrag zustimmen. Die Parteiführung mobilisiert dafür alle Kräfte, will in den Ortsvereinen für eine schwarz-rote Neuauflage werben. „Ich gehe davon aus, dass es eine breite Zustimmung der SPD-Mitglieder gibt“, sagte Olaf Scholz.
Auch sein politisches Schicksal entscheidet sich beim Mitgliederentscheid.
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, das wurde an diesem Abend bei Maybrit Illner deutlich,
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Doch leidenschaftlicher, überzeugter und kämpferischer wirken die Gegner. Da bringt auch der beste Koalitionsvertrag nichts.
Die ganze Sendung sehen Sie hier.