Berlin. Deutschland läuft rund – und doch existieren Armut und Langzeitarbeitslosigkeit. „Wie kann das sein?“, fragte Anne Will ihre Gäste.
Man mag von
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halten was man mag: Eine wichtige Debatte hat der Gesundheitsminister allemal angestoßen. Sie war längst überfällig, wenn man bedenkt, dass in Deutschland hervorragende gesamtwirtschaftliche Statistiken unter anderem mit einer nennenswerten Zahl von Langzeitarbeitslosen zusammenfallen.
Wie kann das sein? Diese grundsätzliche Frage wurde am Sonntagabend bei „Anne Will“ ebenso grundsätzlich diskutiert: „Hartz IV – reformieren oder abschaffen?“, fragte die Gastgeberin in die Runde.
Zwei Standpunkte
Die Diskussion dazu fiel gespalten aus. Die eine Seite vertrat die Linken-Politikerin Inge Hannemann: „Wir sollten
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und ein
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einführen“, sagte die frühere Arbeitsvermittlerin. Schließlich hätten die Reformen die Arbeitslosigkeit nur auf dem Papier halbiert. Faktisch würden weiterhin zahlreiche Menschen prekär leben. „Hartz IV stigmatisiert und führt dazu, dass sich Erwerbstätige und Erwerbslose bekriegen“, sagte Hannemann.
Rainer Hank kritisierte dagegen, dass die Debatte von der
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nur aus parteitaktischen Gründen geführt werde. „Wir haben gesehen, welchen Erfolg die Reformen haben. Sie sollten einmal im Monat nach Hannover oder besser Moskau pilgern und Gerhard Schröder danken“, sagte der Wirtschaftschef der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ an Arbeitsminister Hubertus Heil gewandt.
Kritik am „sozialen Arbeitsmarkt“
Zwischen diesen beiden Polen bewegten sich die anderen Gäste. Heil etwa warb für seine Vorstellung von einem „sozialen Arbeitsmarkt“. Diese sieht Investitionen von vier Milliarden Euro vor, mit denen bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. „Kurzatmige Maßnahmen sind nicht ausreichend, wir brauchen langfristige Perspektiven“, warb Heil für sein Modell.
Die Idee fand in der Runde – genauso wie das vom Berliner Oberbürgermeister vorgeschlagene „solidarische Grundeinkommen“ – keinen Anklang. Linken-Politikerin Hannemann kritisierte, dass da alter Wein in neuen Schläuchen verkauft werde. Journalist Hank warnte vor dem Entstehen eines künstlichen Arbeitsmarktes. Und Grünen-Chef Robert Habeck kritisierte, dass schon der Titel irreführend sei – schließlich müsse auch der normale Arbeitsmarkt solidarisch sein.
Die Systemfrage
Abseits von solchen Spitzfindigkeiten punktete Habeck in der Debatte mit der berechtigten Systemfrage. So müsse grundlegend überlegt werden, ob die Arbeitsvermittlung über den individuellen Ansatz überhaupt funktioniere. „Ein System, das sagt: Es ist deine Schuld, wenn du arbeitslos wirst, sorgt dafür, dass man das Vertrauen verliert.“ Schließlich reiche es bereits aus, als Geringverdiener zwei Kinder zu haben, um automatisch zum Aufstocker zu werden.
Heil nahm das zum Anlass, vor einem Paradigmenwechsel zu warnen. „Die Gesellschaft darf verdammt noch mal kein gestörtes Verhältnis zur Arbeit kriegen.“ Auch künftig werde Erwerbstätigkeit gesellschaftlich entscheidend sein.
Kleiner Vorschlag, große Wirkung?
Dass die Zwänge des Systems tatsächlich problematisch sein können, zeigte sich anhand eines Verbesserungsvorschlags von Hank. „Man sollte mindestens die Hälfte behalten können“, sagte der Journalist mit Blick auf die Hinzuverdienstmöglichkeiten von Hartz-IV-Empfängern. Derzeit werde jeder Anreiz zerstört, weil man nur maximal 100 Euro vom Zuverdienst behalten dürfe.
Das klingt plausibel, Arbeitsminister Heil wollte sich dennoch nicht darauf einlassen – ein Grund mehr für Habeck, von einem Systemproblem zu sprechen: „Das macht doch kein Sinn, ab einem gewissen Einkommen ist es attraktiver, arbeitslos zu sein!“
Das Fazit
Diese Ausgabe von „Anne Will“ bildete den Stand der Dinge in der Diskussion um Hartz IV gut ab. Das gelang auch deswegen, weil mit Hubertus Heil der zentrale Akteur der Bundesregierung in der Runde saß.
Dieser Umstand war zugleich aber auch der Schwachpunkt der Debatte. Während Heil immer wieder wortreich für seinen Ansatz werben konnte, blieb manch wichtiger Aspekt unterbelichtet. Warum etwa will der Arbeitsminister die Zuverdienste eigentlich nicht erhöhen? Man weiß es nicht – er wurde nicht gefragt.
Die „Maischberger“-Sendung können Sie hier in der Mediathek sehen.