AfD

Nach Faustschlag: Kalbitz tritt als Fraktionschef zurück

Andreas Kalbitz steht möglicherweise vor dem Rauswurf aus der AfD.

Andreas Kalbitz steht möglicherweise vor dem Rauswurf aus der AfD.

Foto: Martin Schutt / dpa

Die Annullierung der AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz hat Bestand. Ein Eilantrag des umstrittenen Politikers wurde abgelehnt.

Potsdam. Das Landgericht Berlin hat den Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD abgelehnt. Damit hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des 47-Jährigen so lange Bestand, bis eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren fällt.

Kalbitz, einst Brandenburger AfD-Chef, war zuletzt als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab er am Dienstag sein Amt auf, das er zuvor bereits hatte ruhen lassen. Unter anderem soll ihm auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin die Unterstützung entzogen haben.

Zuvor hatte die Verletzung des AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch zu Rücktrittsforderungen gegen Kalbitz geführt. Mehrere Abgeordnete sollen Kalbitz während einer Sitzung am vergangenen Dienstag in Potsdam Kalbitz gefordert haben, er solle sich zurückziehen.

Kalbitz soll dem Parlamentarischen Geschäftsführer Hohloch zur Begrüßung einen freundschaftlichen Boxschlag versetzt haben. Hohloch, der derzeit Kalbitz als Fraktionschef vertritt, erlitt innere Verletzungen und wird seitdem wegen eines Milzrisses im Krankenhaus behandelt.

Andreas Kalbitz: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Politiker

Die Potsdamer Staatsanwaltschaft nahm am Dienstag morgen laut Spiegel Ermittlungen zu dem Vorfall auf. Es werde der „Anfangsverdacht der fahrlässigen Körperverletzung“ gegen Kalbitz geprüft, zitierte das Blatt einen Sprecher der Behörde. Der Vorfall ist auch Thema bei der seit Dienstag morgen laufenden Sitzung der AfD-Landtagsfraktion in Potsdam.

Kalbitz sagte laut Spiegel: „Das ist alles viel unspektakulärer, als es teilweise bewusst aufgebauscht wird. Diese bedauerliche Sache wird sich völlig aufklären.“

Allerdings kursierten in der AfD auch Schilderungen, die alles andere als friedlich klingen. Demnach sollen Kalbitz und Hohloch gestritten haben, woraufhin der Ex-Landeschef seinen jüngeren Kollegen geboxt haben soll. In einer WhatsApp-Gruppe, in der auch AfD-Abgeordnete mitschreiben, heißt es laut „Junge Freiheit“ unter anderem, Kalbitz habe schon einmal einen Parteifreund geschlagen.

Kalbitz lässt Amt als AfD-Fraktionschef ruhen
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Landgericht entscheidet über Annullierung von Parteimitgliedschaft

Kalbitz lässt derzeit seinen Posten als Fraktionschef im Brandenburger Landtag ruhen, nachdem das Bundesschiedsgericht der AfD Ende Juli die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft bestätigt hatte.

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Der Bundesvorstand der AfD hatte mit dieser Maßnahme im Mai auf die Vorwürfe reagiert, wonach Kalbitz bei seinem Parteieintritt 2013 eine frühere Mitgliedschaft bei der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und bei den Republikanern verschwiegen habe. Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem bezeichnete Politiker bestreitet, jemals HDJ-Mitglied gewesen zu sein. Der Bundesverfassungsschutz schrieb in einem Gutachten, die HDJ habe eine „Familie Andreas Kalbitz“ geführt.

(dpa/amw)