Berlin/München. Coronavirus: Nach massenhaften Verstößen sollen Polizei und Ordnungsämter nun die verhängten Verbote und Schließzeiten überwachen.
Millionen Deutsche sollen sozial auf Abstand gehen und ihren Alltag bis auf Weiteres in den eigenen vier Wänden verbringen. Was aber passiert, wenn sich Bürger nicht an die von Bund und Ländern verhängten Verbote und Einschränkungen halten? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte auf diese Frage eher lapidar auf Ordnungsämter und Polizei verwiesen, die die Maßnahmen durchsetzen sollten. In der Praxis scheint das noch nicht wirklich zu greifen.
Aus verschiedenen Bundesländern wurden „Corona-Partys“ gemeldet, veranstaltet meist von jüngeren Leuten, die sich nach der Schließung von Clubs und Bars die Feierlaune nicht verderben lassen wollen. Und (noch) nicht einsehen, dass sie potenziell das Coronavirus weiterverbreiten könnten. In Berlin-Kreuzberg versammelten sich in einem Park nahe eines Gymnasiums Dutzende angehende Abiturienten. Teilweise kostümiert und mit viel Bier wurden die Corona-Maßnahmen veralbert.
Coronavirus: Feiernde ziehen Maßnahmen ins Lächerliche
In einem Nürnberger Stadtpark versammelten sich am Montagabend rund 100 junge Erwachsene. Mit Musik- und Lichtanlage, der Strom kam aus tragbaren Generatoren. Auch im fränkischen Schwabach griff die Polizei ein, löste eine Party auf und erteilte Platzverweise.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) platzte am Dienstag der Kragen. „Sorry, aber das geht gar nicht“, sagte er. Wer in der Krise Vorgaben bewusst ignoriere, soziale Kontakte einzudämmen, gefährde sich selbst und alle anderen. Söder betonte, die Polizei sei angewiesen, darauf umgehend zu reagieren und dagegen vorzugehen.
Die Polizei in Mittelfranken teilte mit: „Nicht genehmigte Veranstaltungen stellen Verstöße dar, die strafbewährt sind. Die Eltern werden gebeten, ihre Kinder entsprechend zu sensibilisieren.“ Wieder nicht einheitlich ist die Linie der Länder bei Spielplätzen. Nordrhein-Westfalen hat sie geschlossen, Berlin nicht.
Corona-Partys: RKI appelliert an die Vernunft
Das Robert-Koch-Institut (RKI) warnte, Gäste nach Hause einzuladen oder zu anderen Festen zu gehen. RKI-Vizepräsident Lars Schaade: „Ich sage das deshalb, weil es inzwischen offenbar bereits sogenannte Corona-Partys gibt, wenn die Clubs geschlossen wurden.“ Er appellierte: „Bitte tun Sie das nicht. Bleiben Sie möglichst zu Hause und schränken Sie ihr Gesellschaftsleben so weit wie möglich ein.“
In Düsseldorf schloss das Ordnungsamt kürzlich Trödelmärkte, die trotz Corona-Gefahr geöffnet worden waren. Andere Amtsleiter berichteten, die große Mehrzahl der Bürger halte sich an die Anordnungen.
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht die Handlungsfähigkeit der Polizei in der Hauptstadt nicht eingeschränkt. Der SPD-Politiker sagte im RBB-Inforadio, auch wenn derzeit etwa 300 Beamte in Quarantäne seien, würden die Einschränkungen durchgesetzt.
Das Ausland macht es vor: Öffnungszeiten für Senioren
Super- und Baumärkte, die geöffnet bleiben, sollen nach dem Willen der Politik selbst für Hygiene und Sicherheit sorgen. So soll es etwa in Großmärkten Desinfektionsspender und markierte Wege für Kunden geben, um Sicherheitsabstand einzuhalten. Personal soll außerdem Kunden nur blockweise einlassen.
Im Ausland bieten mehrere Handelsketten bereits bestimmte Öffnungszeiten für Senioren an, damit diese ungestört (ohne Kontakt zu möglichen Virus-Überträgern) Lebensmittel einkaufen können.
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mit dpa