US-Wahl

Oberster Gerichtshof zeigt Donald Trump die kalte Schulter

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Dirk Hautkapp
Trump erleidet Schlappe vor Supreme Court

Trump erleidet Schlappe vor Supreme Court

US-Präsident Donald Trump hat in seinem Kampf gegen seine Abwahl eine schwere Niederlage erlitten. Der Oberste US-Gerichtshof wies einen Eilantrag ab, mit dem Verbündete des abgewählten Präsidenten den Wahlausgang im Schlüsselstaat Pennsylvania kippen wollten.

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Nach seiner Wahl-Niederlage klagt Trump wegen Wahlbetrug – bisher ohne Beweise. Auch vor dem Obersten Gerichtshof scheiterte er damit.

Washington. Zu Beginn seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump seinen Anhängern in die Hand versprochen, sie würden schon bald des Gewinnens überdrüssig werden. Auf den letzten Metern seiner Präsidentschaft müssen die Fans des Rechtspopulisten jedoch eine nicht enden wollende Niederlagen-Serie verkraften.

Fast 50 Klagen des Trump-Lagers gegen den Ausgang der Wahl am 3. November, die den Demokraten Joe Biden als Sieger auswies, sind bisher vor den Gerichten mehrerer Bundesstaaten gescheitert. Identischer Tenor: Für den behaupteten flächendeckenden Wahlbetrug haben Trumps Anwälte nicht in einem einzigen Fall stichhaltige Belege vorgelegt.

Donald Trump klagt gegen Wahlergebnis – und verliert

Trumps Hoffnungen ruhten darum bis zuletzt auf dem Obersten Gerichtshof in Washington. Dort verspricht er sich von zwei erzkonservativen Richtern und einer Richterin, die er dort installieren ließ, Schützenhilfe. Offensichtlich vergeblich.

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In einem schneidenden Einzeiler ließ der Supreme Court den Versuch abblitzen, das Pro-Biden-Ergebnis im Bundesstaat Pennsylvania annullieren zu lassen. Amerikas höchstes Gericht gab keine Begründung an. „Vernichtender kann eine Zurückweisung kaum sein”, erklärten Juristen im US-Fernsehen.

Unterdessen wartet auf Trump bereits die nächste Schlappe. In einer laut Verfassungs-Rechtlern auf falschen Tatsachenbehauptungen gründenden Klage verlangt der republikanisch regierte Bundesstaat Texas, die Wahlergebnisse in Pennsylvania, Wisconsin, Georgia und Michigan für ungültig zu erklären. Überall hatte Biden gewonnen. Die Ergebnisse sind ordnungsgemäß zertifiziert und amtlich.

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Rechtsexperten erwarten eine „schallende Ohrfeige“ für Trump

Texas` Justizminister Ken Paxton, gegen den vom FBI wegen Bestechungsvorwürfen ermittelt wird, wird bei seinem Ansinnen von weiteren sieben Bundesstaaten unterstützt. Trump lobte Texas für „Mut Brillanz”. Demokratische Justizminister in Wisconsin, Pennsylvania und Georgia sprachen von einem „wahrhaft peinlichen” Versuch, das Wahlergebnis zu kippen.

Das Oberste Gericht will bis Donnerstagnachmittag Stellungnahmen der beklagten Bundesstaaten abwarten. Rechtsexperten erwarten, dass das höchste Gericht Texas eine „schallende Ohrfeige” verpassen wird – und damit auch Trump.

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