Teheran. Die Wogen um den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran schlagen hoch. Iranische Abgeordnete setzten ein klares Zeichen.
Als Protest gegen den
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haben einige Abgeordnete im iranischen Parlament eine US-Flagge verbrannt. Wie die iranische Nachrichtenagentur Isna am Mittwoch weiter berichtete, handelte es sich um eine Gruppe von Hardlinern.
Sie hätten zunächst „Nieder mit Amerika“ gerufen und danach die Flagge sowie eine symbolische Kopie des Atomabkommens verbrannt. Auf den von Isna verbreiteten Bildern sind fünf Abgeordnete zu sehen. Das Parlament hat 290 Abgeordnete.
Die Hardliner im Iran waren von Anfang an gegen das 2015 geschlossene Wiener Atomabkommen. Sie kritisieren seitdem auch Präsident Hassan Ruhani, einen der Architekten des Abkommens.
Irans Führer droht mit Ausstieg
Der oberste iranische Führer, Ajatollah Ali Chamenei, drohte derweil mit einem Ausstieg aus dem Atomdeal, falls dieser nicht vertragsgerecht umgesetzt werden sollte. „Es besteht keinerlei Logik, in dem Abkommen zu bleiben, wenn uns das EU-Trio dessen Umsetzung nicht versichert“, sagte der Ajatollah am Mittwoch.
Aber auch dem EU-Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland sollten die iranischen Verantwortlichen nicht ganz trauen, da sie auch Verbündete der USA seien, betonte der Kleriker, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Entscheidungen hat.
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Chamenei: USA grundsätzlich gegen den Iran
US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag den
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verkündet, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 mit Teheran geschlossen hatten. Der Ajatollah nannte Trump einen Lügner, der sich mit seinen Drohungen gegen den Iran lächerlich gemacht habe. „Auch nach Trumps Tod und Verwesung wird es das islamische System immer noch geben“, sagte der Ajatollah laut der Nachrichtenagentur Isna.
Die Amerikaner seien grundsätzlich gegen den Iran und ihre Feindseligkeiten hätten nichts mit Irans Atomprogramm, Raketen oder Nahostpolitik zu tun, sagte Chamenei. Auch der Atomdeal habe an dieser Haltung der USA nichts geändert.
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Iran verhandelt mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien
Ähnlich wie Chamenei hatte sich zuvor Außenminister Mohamed Dschawad Sarif geäußert. Auch er machte die endgültige Entscheidung über einen Verbleib von den anderen Vertragspartnern abhängig. Sarif schrieb am Mittwoch auf Twitter, er werde demnächst auf Anweisung von Präsident Hassan Ruhani eine Pendeldiplomatie starten. Danach werde der Iran endgültig entscheiden, ob er im Abkommen bleiben werde.
Bei den
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sowie China und Russland gehe es in erster Linie um die vertragsgerechte Umsetzung des Deals. Es müsse versichert werden, dass der Iran voll und ganz von den wirtschaftlichen Vorteilen des Abkommens profitieren könne, teilte Sarif mit. Wie lange diese Verhandlungen dauern werden, sagte er nicht. (dpa)