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Treffen von Putin und Biden – Verhältnis auf dem Tiefpunkt

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Michael Backfisch
Biden will Putin "rote Linien" aufzeigen

Biden will Putin rote Linien aufzeigen

Bei dem Gipfeltreffen mit Wladimir Putin will US-Präsident Joe Biden dem russischen Staatschef seine "roten Linien" aufzeigen. "Er ist intelligent und ein harter Brocken", sagte Biden vor dem Treffen über Putin.

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Der Kremlchef trifft am Mittwoch US-Präsident Biden in Genf. Das Verhältnis zwischen den beiden Staatschefs ist auf einem Tiefpunkt.

Berlin.  Kein Zucken mit den Mundwinkeln, kein nervöses Zittern der Augenbrauen. Selbst wenn Wladimir Putin verbal angegriffen wird, hat er seine Gesichtszüge unter Kontrolle, zeigt allenfalls ein spöttisches Grinsen. Ein Pokerface.

Wenn an diesem Mittwochmittag beim Gipfel in Genf auf seinen russischen Amtskollegen trifft, ist er vorgewarnt. Bereits bei ihrer ersten Begegnung im März 2011 in Moskau machte Biden – damals noch Vizepräsident – Bekanntschaft mit Putins Härte. Er wollte den damaligen russischen Regierungschef Putin überzeugen, dass ein geplantes US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa keine Bedrohung für sein Land bedeute. „Putin war von einer eiskalten Ruhe, und er stritt mit mir von Anfang bis Ende“, schrieb Biden später in seinen Memoiren.

Putins Spezialität sind die trockenen Konter

Zum Schluss blickten sich die beiden Männer in die Augen. „Herr Ministerpräsident, ich glaube nicht, dass Sie eine Seele haben“, meinte Biden schroff. „Er hat mich ebenfalls angeschaut, gelächelt und gesagt: ‚Wir verstehen uns.‘“

Trockene Konter sind Putins Spezialität. Der Hobby-Judokämpfer versteht es meisterhaft, die Attacken seiner Gegner aufzunehmen und gegen diese selbst zu wenden. Auch die Vorwürfe aus dem Westen, der Kreml habe versucht, den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny mit dem Nervengift Nowitschok auszuschalten, lässt er verhallen. Als Biden in einem TV-Interview im März den russischen Präsidenten indirekt einen „Killer“ nannte, blieb dieser ungerührt. Er machte sich über die Äußerung demonstrativ lustig und feixte, man solle nicht von sich auf andere schließen, und wünschte Biden „Gesundheit“.

Dennoch hat Putin nach taktischem Zögern Bidens Angebot einer Spitzenbegegnung angenommen. „Putin wünscht sich den Gipfel mit Biden aus Prestige-Gründen. Ihm geht es um Bilder, die ihn auf Augenhöhe mit dem US-Präsidenten zeigen“, sagte Gustav Gressel vom Berliner Büro der Denkfabrik European Council on Foreign Relations. „Putin will Russlands Anspruch auf eine Weltmachtrolle unterstreichen. Wichtig ist für ihn zudem, dass er vor dem chinesischen Staatschef Xi Jinping ein Spitzentreffen mit Biden bekommt.“

Putin will seine Stärken auf der weltpolitischen Arena ausspielen

Man könnte die Mission des Kremlchefs als „Operation Weltmacht“ bezeichnen. Zwar liegt die Volkswirtschaft des Öl- und Gasimperiums Russland um Längen hinter den USA und China. Doch als Atommacht mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat ist Moskau immer noch auf Augenhöhe mit Washington. Die Russische Föderation (6255) und Amerika (5550) besitzen mehr als 90 Prozent aller weltweiten Nuklearwaffen. Diese Stärke will Putin in der weltpolitischen Arena ausspielen. „Der Zusammenbruch der Sowjetunion ist die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“, hatte er einst lamentiert. Heute versucht der Präsident, an das globale Gewicht und den Einfluss der UdSSR anzuknüpfen.

Der ehemalige KGB-Offizier hat einen untrüglichen Machtinstinkt und weiß, wann seine Stunde schlägt. Im März 2014 annektierte Putin die Krim. Im September 2015 intervenierte er militärisch im syrischen Bürgerkrieg.

„Es geht immer nur darum, die Amerikaner vorzuführen“

Muskelspiele gegenüber den USA gehören zum politischen Arsenal Moskaus. Westliche Diplomaten bei den UN in New York klagen über die Schaukämpfe, die der russische Botschafter Wassilij Nebensja mit seinen Kollegen im Sicherheitsrat anzettelt. „Es geht immer nur darum, die Amerikaner vorzuführen“, unterstreicht der Botschafter eines EU-Landes. Wohl auch deshalb hat das Team von Biden von einer gemeinsamen Pressekonferenz in Genf abgesehen. Beide machen separate Termine.

Der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine im April war ein doppeltes Signal: Kiew, das von einem Beitritt in EU und Nato träumt, sollte eingeschüchtert werden. Mit Blick auf Washington wollte Putin klarmachen, dass er sich jedwede Kritik an der russischen Innenpolitik verbitte. Seit der versuchten Vergiftung Nawalnys mutmaßlich durch den Geheimdienst FSB im August 2020 fährt Moskau einen Vernichtungskurs gegenüber der Opposition.

Biden will mit Putin über russische Cyberangriffe sprechen

Dennoch weiß Putin, dass die Beziehungen zu Amerika „in den letzten Jahren ihren Tiefpunkt erreicht haben“, wie er kürzlich einräumte. Eine aus dem Ruder laufende Eskalation will aber auch er vermeiden. „Ein Punkt, der für Russland wichtig ist, ist die Begrenzung von Atomwaffen und anderen strategischen Waffen, die viel Geld erfordern. Putin geht es um die Wahrung der Parität mit den USA zu geringstmöglichen Kosten“, erklärt Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations. Auch in Moskau weiß man, dass nicht zuletzt der massive Aufrüstungskurs von US-Präsident Ronald Reagan die UdSSR in den Ruin getrieben hat.

Biden will die vermeintlich russischen Cyberangriffe in den Vereinigten Staaten sowie die Vorwürfe über die Einmischung in US-Wahlen zur Sprache bringen. Auch die gespannte Lage in Belarus und in der Ukraine wird auf seiner Agenda stehen. Darüber hinaus dürfte es um Themen gehen, die beiden Seiten am Herzen liegen: den Kampf gegen Corona, Klimaschutz, Zusammenarbeit in der Arktis, die umstrittenen Atomprogramme im Iran und in Nordkorea.

Von hochfliegenden Erwartungen haben sich Russen und Amerikaner bereits verabschiedet. Den Schwarzen Peter hat Moskau vorsorglich weitergereicht. „Für einen Tango braucht es zwei. Wenn aber irgendjemand Breakdance tanzt, wird es wohl komplizierter“, erklärte Außenminister Sergej Lawrow.

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