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SPD-Politiker Karl Lauterbach meldet Nebeneinkünfte nach

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Hier kommt Karl Lauterbach

Hier kommt Karl Lauterbach

Harvard-Absolvent, Arzt, Gesundheitsökonom und fünffacher Vater - der SPD-Politiker Karl Lauterbach sitzt seit 2005 im Bundestag. 2019 gab er seine Kandidatu für den SPD-Vorsitz bekannt. Alles, was Sie über ihn wissen müssen, sehen Sie im Video.

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Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat seine Nebeneinkünfte zu spät gemeldet. Was er jetzt mit dem Geld machen will.

Berlin. "Riesenfehler" von Karl Lauterbach. Der SPD-Gesundheitsexperte hat dem Bundestag Nebeneinkünfte zu spät gemeldet. Er habe ein Vorschusshonorar für ein Buch vom Dezember 2020 mit zwei Monaten Verspätung gemeldet, twitterte Lauterbach in der Nacht zu Montag.

Karl Lauterbach: 17.850 Euro für Indien

"Dabei fiel meinem Büro auf, dass alle Nebeneinnahmen aus 2018/19, 17.850 € für 4 Vorträge, noch nicht gemeldet waren. Riesenfehler, für den ich gerade stehe: 17.850 € spende ich für Indien."

Darunter postete Lauterbach eine Spendenbestätigung über 3000 Euro des UN-Kinderhilfswerks Unicef.

In einem weiteren Tweet bestätigte Lauterbach, dass das Geld versteuert worden sei. Die von ihm verbreitete Quittung beziehe sich nur auf 3000 Euro, weil das die Obergrenze für eine Spende sei. "Rest am Dienstag", schreibt der SPD-Politiker.

Der "Bild" sagte Lauterbach: "Ich habe (Bundestagspräsident, d. Red.) Wolfgang Schäuble am vergangenen Donnerstag darüber persönlich in einem Brief informiert und mich entschuldigt. Auf seine Antwort warte ich noch."

Nebentätigkeit: Angaben sind verpflichtend

Laut Abgeordnetengesetz soll die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit von Mitgliedern des Bundestags stehen. Nebentätigkeiten sind zulässig, Abgeordnete müssen Nebeneinkünfte aus solchen Tätigkeiten aber an den Bundestag melden. Diese werden in grober Form dann auch auf ihren Bundestagsseiten veröffentlicht.

Die Regelung soll für Transparenz sorgen und es den Wählerinnen und Wählern unter anderem ermöglichen, sich über mögliche Interessenskonflikte und die Unabhängigkeit der Mandatsträgerinnen und -träger zu informieren.

Lauterbach ist nicht der einzige Politiker, der es in der letzten Zeit versäumt hat, dieser Verpflichtung nachzukommen.

Nebeneinkünfte: Grünen-Politiker mussten nachmelden

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Grünen-Chefin Annalena Baerbock Sonderzahlungen ihrer Partei von mehr als 25.000 Euro aus den vergangenen Jahren der Parlamentsverwaltung verspätet nachgemeldet hatte. Die Kanzlerkandidatin sprach von einem "blöden Versäumnis".

Darunter war auch eine coronabedingte Sonderzahlung der Grünen, die eigentlich nur für Beschäftigte gedacht ist – Baerbock als Parteichefin erhält aber gerade kein Gehalt ihrer Partei.

Kurze Zeit später wurde bekannt, dass Grünen-Politiker Cem Özdemir ebenfalls übersehen hatten, mehrere Tausend Euro anzugeben. Özdemir habe im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro nachgemeldet, nachdem ihm und seinen Mitarbeitern aufgefallen sei, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt sei, teilte sein Büro am Donnerstagabend mit.

Er sei dazu nicht von der Bundestagsverwaltung aufgefordert worden. Auch Özdemir habe die Gelder versteuert, hieß es aus seinem Büro.

Nachmeldung: Kritik aus den Regierungsparteien

Kritik kam von Vertretern anderer Parteien. "Offensichtlich haben verdeckte Zuwendungen an Spitzenpolitiker von den Grünen seit Jahren System", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Bild am Sonntag". "Frau Baerbock, legen Sie alles offen und zahlen Sie den moralisch fragwürdigen Corona-Bonus zurück!"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Zeitung: "Wer ins Kanzleramt will, sollte Regeln kennen und sich an sie halten. Dass Spitzenpolitiker sich steuerfreie Corona-Boni auszahlen lassen, ist völlig unnötig."

(pcl/dpa/AFP)

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