Corona-Pandemie

Corona-Gipfel: Wann ist das nächste Bund-Länder-Treffen?

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Altmaier: Lockdown-Verlängerung auch bei Inzidenz-Werten von unter 50 denkbar

Altmaier: Lockdown-Verlängerung auch bei Inzidenz-Werten von unter 50 denkbar

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Verlängerung des Corona-Lockdowns auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 für denkbar. Wichtig sei, inwieweit sich ansteckendere Mutanten des Coronavirus in Deutschland verbreiten.

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Die Corona-Zahlen sinken, dennoch ist eine Lockdown-Verlängerung wohl unumgänglich. Am 10. Februar findet der Gipfel mit Merkel statt.

Berlin. 
  • Die Corona-Zahlen sanken zuletzt deutlich, dennoch haben sich Bund und Länder offenbar schon auf eine Verlängerung des Lockdowns verständigt
  • Die aktuellen Corona-Maßnahmen gelten zunächst bis zum 14. Februar
  • Lesen Sie hier, wann der Corona-Gipfel im Februar stattfinden soll

Offiziell geht der Lockdown noch bis zum 14. Februar. Doch bereits am Montag sickerte durch: Bund und Länder sind sich einig, dass der Lockdown in die Verlängerung geht. Bereits zuvor gingen die Meinungen darüber stark auseinander, ob Lockerungen derzeit infrage kommen.

Über die Details zur Verlängerung des Lockdowns wird auf dem nächsten Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder entschieden. Dieser findet diese Woche am 10. Februar statt. Lesen Sie hier: Angela Merkel rechnet nicht mit Lockerungen beim Lockdown.

Im Mittelpunkt der Schaltkonferenz steht allerdings nicht nur die Frage nach dem weiteren Verlauf des Lockdowns - zudem soll bis zu dem Treffen ein „nationaler Impfplan“ vorliegen, um mehr Berechenbarkeit und Verlässlichkeit bei den Impfstofflieferungen zu erreichen.

Söder, Altmaier und Strobl dämpfen Hoffnungen auf Lockerungen

Markus Söder (CSU) gehört zu denjenigen, die vor übereilten Lockerungen des jetztigen Lockdowns gewarnt hatten. Angesichts der auftretenden Mutationen drohe bei einer überstürzten Lockerung ein „großer Rückschlag“. Öffnungen werde es geben, so Söder, „wenn die Zeit reif ist und die Inzidenzen niedrig“ seien.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte aufgrund der Corona-Varianten eine Verlängerung des Lockdowns trotz niedriger Inzidenzen ins Spiel gebracht. Altmaier sagte der „Welt am Sonntag“, „die aktuelle Entwicklung nährt die Hoffnung, dass wir uns relativ schnell einer Inzidenz von 50 nähern können“. Die Länge des Lockdowns hänge aber auch davon ab, inwieweit sich die ansteckenderen neuen Mutationen des Coronavirus in Deutschland verbreiten.

Währenddessen forderte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen längerfristigen Corona-Fahrplan bis Ostern. „Meine Perspektive ist keine Lockerungsdebatte, sondern ein Fahrplan, der uns über Monate hinweg eine Perspektive gibt“, sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Dazu gehören ein Kriterienkatalog, was bei bestimmten Inzidenzen geschieht“. Der Fahrplan soll aus Ramelows Sicht möglichst bis Ostern gelten. „Wir sind hart an der Grenze der Überforderung. Wir müssen Reserven aufbauen“, betonte er. „Die Debatte über Lockdown und Lockerungen bringt uns nicht weiter.“

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach sich für einen Stufenplan aus. Dieser solle sowohl Lockerungen als auch Gegenmaßnahmen beinhalten, die sich nach bestimmten Inzidenzwerten richten, sagte Weil in der Talkrunde bei „Anne Will“.

Merkel warnt vor übereilter Öffnung der Kitas

Um zumindest Kitas nach dem 14. Februar wieder zügig öffnen zu können, hatte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein Ampel-Modell vorgeschlagen. „Unser Vorschlag ist eine Kita-Ampel, bei der erst mal die Situation in den einzelnen Kitas den Ausschlag gibt“, sagte Giffey der „Bild am Sonntag".

Kanzlerin Merkel versicherte am Samstag erneut, dass bei Lockerungen der Corona-Maßnahmen Kitas und Schulen zuerst wieder geöffnet werden sollten. „In der Bundesregierung sind wir uns sehr bewusst, wie hart der Alltag für viele Eltern und Kinder zurzeit ist - das unterschätzt niemand von uns“, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast.

Sie mahnte zugleich zur Vorsicht und dämpfte die Erwartungen an schnelle Öffnungen. Die Infektionszahlen gingen zwar seit einiger Zeit wieder zurück, „die Richtung stimmt“. Es bestehe aber eine „sehr reale Gefahr“ durch die hochansteckenden Virus-Varianten. „Deshalb müssen wir auf unserem Weg durch die nächsten Wochen vorsichtig und behutsam handeln“, sagte Merkel. „Noch sind wir nicht so weit, Kitas und Schulen wieder öffnen zu können.“

Lesen Sie dazu: Corona-Lockdown: Wann dürfen Friseure wieder öffnen?

(fmg/dpa/afp)

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