Cum-Ex-Skandal

Olaf Scholz : Ein Kanzlerkandidat mit Gedächtnislücken

Das ist Olaf Scholz

Finanzminister Olaf Scholz ist laut Umfragen einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Nun wird er auch Kanzlerkandidat der SPD für die Wahl 2021.

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Der ehemalige Hamburger Bürgermeister musste sich im Bundestag unangenehmen Fragen zum Umgang mit dem Bankhaus Warburg stellen.

Berlin. Als die SPD vor einem Monat ihren Kanzlerkandidaten ausrief, da sagten Vertraute von Olaf Scholz, ein großer Vorteil seiner Kandidatur sei die fehlende Angriffsfläche. Medien und politische Gegner könnten lange suchen, sie würden nichts Negatives über den 62-jährigen Vizekanzler, Finanzminister und langjährigen Hamburger Bürgermeister finden können. Die Biografie von Scholz, seit zwei Jahrzehnten in der ersten Reihe der Politik, sei „auserzählt“. Es gebe keine Leichen im Keller. Daran hat zumindest die Opposition mittlerweile verstärkt Zweifel.

Scholz muss sich zum Cum-Ex-Skandal und zum Betrug bei Wirecard äußern

Nicht nur im Bilanzskandal um den wegen Milliardenbetrugs abgestürzten Dax-Konzern Wirecard muss sich Scholz als oberster Dienstherr der Finanzaufsicht Bafin bald in einem Untersuchungsausschuss über Monate bohrenden Fragen stellen. Auch eine in Hamburg seit Jahren schwelende Steueraffäre aus seiner Bürgermeisterzeit kocht wieder hoch und bescherte Scholz am Mittwoch einen stundenlangen Stresstest im Bundestag.

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Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal wird wohl kommen
Untersuchungsausschuss im Wirecard-Skandal wird wohl kommen

Der Hamburger Privatbank Warburg waren 2016 rund 47 Millionen Euro an Steuernachzahlungen wegen umstrittener Dividendengeschäfte zulasten des Staates vom Fiskus der Hansestadt erlassen worden. Im Jahr darauf hätte die Bank womöglich weitere 43 Millionen Euro sparen können, wenn nicht das Bundesfinanzministerium Ende 2017 die Eintreibung angeordnet hätte.

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Grüne Finanzexpertin Paus lässt Scholz nicht vom Haken

Lisa Paus jedenfalls will Scholz jetzt nicht vom Haken lassen. Die Finanzexpertin der Grünen steht an ihrem Platz im Bundestag und konfrontiert den Minister in der einstündigen Regierungsbefragung mit einigen Merkwürdigkeiten.

Mittlerweile habe Scholz ja mitgeteilt, den Warburg-Miteigentümer Christian Olearius 2016 und 2017 drei- und nicht nur einmal getroffen zu haben. An das Gespräch 2017 konnte sich Scholz vor Abgeordneten sehr gut erinnern, bei den Treffen im Jahr zuvor soll es hapern.

Scholz kann sich an wichtige Telefonate nicht erinnern

Auch telefonierten Scholz und Olearius miteinander. Kurz nach diesem Gespräch habe das Hamburger Finanzamt auf die 47 Millionen Euro verzichtet. „Kann es wirklich so viele Zufälle geben“, fragt Paus. Scholz weist den Verdacht, der da mitschwingt, entschieden zurück: „Es hat keine politische Einflussnahme auf die Entscheidung des Finanzamtes Hamburg gegeben – von mir nicht und auch von anderen nicht. Da bin ich mir sehr, sehr sicher.“

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Aber wie könne es sein, hakt Paus nach, dass er Cum-Ex-Geschäfte von Banken öffentlich als große „Schweinerei und Sauerei“ anprangere, sich aber an Inhalte der Gespräche mit Olearius nicht erinnern könne, bei denen es nach Schilderung des Bankers in dessen Tagebüchern wegen der drohenden Steuernachzahlungen um die Existenz der Privatbank gegangen sei?

Scholz findet Erinnerungslücken plausibel

Scholz erwidert, er finde die Steuergeschäfte jener Banken, die die Allgemeinheit um Milliarden geprellt haben, „richtig schlimm“. Ein guter Bürgermeister und ein guter Minister müsse aber mit allen in Kontakt sein. In seinen sieben Jahren als Regierungschef in Hamburg habe er sicher Tausende Gespräche geführt. Da sei es „sehr plausibel“, dass er sich nicht an jedes Gespräch erinnern könne.

FDP-Mann Christian Dürr kauft Scholz das nicht ab. Dürr argumentiert, der Bund und alle anderen Bundesländer hätten Cum-Ex-Gelder bei Banken ohne Wenn und Aber eingetrieben. Nur Hamburg nicht. „Diese Erinnerungslücken sind für einen Kanzlerkandidaten bemerkenswert.“

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Warburg und Wirecard sind noch lange nicht abgehakt

FDP-Fraktionsvize Florian Toncar spielt den Ball nun nach Hamburg. „Es bedarf weiterer Aufklärung. Der Schlüssel dafür liegt aber in Hamburg.“ Die CDU in der Hansestadt müsse im Fall Warburg endlich aufwachen. In der SPD zweifelt niemand an Scholz’ Integrität: „Ich vertraue Olaf Scholz zu 100 Prozent – ich kenne ihn“, sagt Fraktionsmanager Carsten Schneider.

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So verläuft die Befragung wie ein Pingpong-Spiel. Die Opposition schlägt immer wieder hart auf, aber Scholz retourniert gekonnt. Der Finanzminister, der als Corona-Krisenmanager ein unverhofftes Comeback als Kanzlerkandidat feierte, lässt sich für den Moment nicht aus der Ruhe bringen. Dabei könnten Wirecard und Warburg ihn noch eine ganze Weile auf Trab halten.

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