Finanzminister

Scholz: SPD kann stärkste Partei bei Bundestagswahl werden

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

Foto: Axel Heimken / dpa

Finanzminister Olaf Scholz ist trotz Krise der Sozialdemokraten optimistisch. Die Kritik an Andrea Nahles aber habe ihn erschüttert.

Berlin. 15,8 Prozent bei der Europawahl, bundesweit kommt die SPD laut aktuellen Umfragen sogar nur auf 12 bis 14 Prozent: Die Partei befindet sich in einer tiefen Krise. Doch SPD-Finanzminister Olaf Scholz blickt durchaus optimistisch in die Zukunft.

„Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor“, sagte Scholz dem „Stern“. Es werde zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke.

Olaf Scholz: SPD darf sich nicht kleiner machen, als sie ist

„Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance“, sagte Scholz. „Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“ Die von seiner Partei geplante Halbzeitbilanz der Koalition sei ein Ansporn, gut zu regieren. Für die Union sei es „eine Mahnung, uns nicht am langen Arm verhungern zu lassen“, sagte Scholz. Er nehme die Halbzeitbilanz sehr ernst.

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Mit Blick auf die Koalition sagte er: „Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente.“

Rücktritt von Andrea Nahles geht Scholz „persönlich sehr nahe“

Der Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin gehe ihm „persönlich sehr nahe“, sagte Scholz. Manche Kritik an ihr habe ihn „erschüttert“. Der Schritt habe allerdings etwas ausgelöst, „bei jedem in der SPD“, so Scholz weiter. „Es ist auch dem Letzten klar, dass wir das Ruder rumreißen müssen.“

Die SPD hat für den 24. Juni eine Vorstandssitzung zur Klärung der nächsten Schritte nach dem Rückzug von Nahles angekündigt. Dabei soll auch festgelegt werden, wie die Partei die Halbzeitbilanz der Koalition ziehen will. Es geht laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil um die Frage, was man bereits erreicht habe und was man noch erreichen wolle. (mbr/dpa)